Honduras:Ultimatum für Umstürzler
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Setzt Honduras seinen gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya nicht binnen drei Tagen wieder in sein Amt ein, droht dem Land der Ausschluss aus der Organisation Amerikanischer Staaten.
Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat Honduras ein Ultimatum zur Wiedereinsetzung des gestürzten und ins Exil getriebenen Präsidenten Manuel Zelaya gesetzt. Dieser müsse innerhalb von drei Tagen wieder in sein Amt eingesetzt werden, erklärte die OAS in Washington. Andernfalls müsse darüber nachgedacht werden, ob Honduras' Mitgliedschaft in der OAS und seine damit verbundenen Rechten und Pflichten ausgesetzt werden müssten.
Zelaya kam am Dienstagabend in Washington mit dem OAS-Gesandten und argentinischen Außenminister Jorge Taiana zusammen, der von einer gefährlichen Lage sprach. Der OAS-Vorsitzende José Miguel Insulza hatte angekündigt, Zelaya bei seiner Rückkehr nach Honduras begleiten zu wollen. Auch die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner sowie der ecuardorianische Staatschef Rafael Correra sicherten ihm "Begleitschutz" zu.
Der gestürzte Präsident hält sich derzeit in New York auf, nachdem er am Sonntagmorgen vom Militär festgenommen und nach Costa Rica ausgeflogen worden war. Er kündigte seine Rückkehr für diesen Donnerstag an.
Verzicht auf zweite Amtszeit
Der linksgerichtete Politiker hatte eine Verfassungsänderung angestrebt, mit der er sich eine zweite Amtszeit ermöglichen wollte. Das Oberste Gericht hatte ein Referendum untersagt, wovon sich Zelaya jedoch nicht aufhalten ließ. Inzwischen hat er angekündigt, auf eine Verlängerung einer Amtszeit verzichten und nur - wie vorgesehen - bis zum 27. Januar regieren zu wollen. Danach werde er ins Zivilleben zurückkehren und nicht mehr als Politiker arbeiten.
Nach seiner Absetzung wurde der bisherige Parlamentspräsident Roberto Micheletti zum Interimsstaatschef ernannt. Er kündigte an, sich nicht dem ausländischen Druck zu beugen und drohte mit einer Festnahme Zelayas, falls der Präsident nach Honduras zurückkehren sollte.
Neben der OAS haben sich auch die Vereinten Nationen gegen die Umstürzler gestellt. Die UN-Vollversammlung hatte den Putsch am Dienstag einmütig verurteilt und eine Rückkehr Zelayas an die Macht gefordert. Das Gremium verabschiedete eine Resolution, in der die "sofortige und bedingungslose Wiedereinsetzung der legalen und verfassungsmäßigen Regierung" verlangt wird.