Hessen: Everts: SPD-Rebellin ohne Job

Sie hat dazu beigetragen, dass es in Hessen zu keiner rot-grünen Regierung gekommen ist. Jetzt ist Carmen Everts von ihrer Tätigkeit für die SPD-Fraktion freigestellt worden.

Die SPD-Parteirebellin Carmen Everts ist von ihrer Tätigkeit für die sozialdemokratische Fraktion im hessischen Landtag freigestellt worden. Nach SZ-Informationen soll die Freistellung bei vollen Bezügen zunächst vorläufig gelten, demnächst wollen sich beide Seiten grundsätzlich einigen.

Everts hatte im November 2008 gemeinsam mit drei weiteren Abgeordneten der damaligen SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti die Stimme verweigert und so die geplante rot-grüne Minderheitsregierung scheitern lassen.

Bevor sie im Januar 2008 in den Landtag eingezogen war, hatte sie als Referentin für die Fraktion gearbeitet und nach der Neuwahl einen Anspruch auf Rückkehr. Mit der Freistellung reagierte die Fraktionsspitze auf jüngste Veröffentlichungen, die Everts' Rolle im Zusammenhang mit der gescheiterten Minderheitsregierung kritisch beleuchten.

Nach Angaben aus Parteikreisen wird die Freistellung damit begründet, dass bei einem Verbleib Everts' der Betriebsfrieden gestört sei. Weder Everts noch Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel wollten sich dazu äußern.