Heiko Maas: Gegen den Hass

Das "Netzwerk­durchsetzungs­gesetz" will eine bessere Aufsicht von sozialen Netzwerken und härteres Durchgreifen gegen strafbare Hasskommentare.

Seine Amtszeit dauerte nicht lang, aber vielleicht wird sie Geschichte schreiben. Es war sein Plan, sein Projekt: Justizminister Heiko Maas (SPD) will das "verbale Faustrecht" im Netz beenden. Das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" zwingt soziale Netzwerke wie Facebook zu dem, was sie von allein nicht tun: einer besseren Aufsicht und Durchgreifen gegen strafbare Hasskommentare. Im Juni folgt der Bundestag Heiko Maas nach zähem Ringen und stimmt zu.