Süddeutsche Zeitung

Hauen und Stechen bei den Piraten:Bar jeder Vernunft

Die Piraten, noch vor kurzem als jung und erfrischend anders von den Wählern goutiert, sind in Rekordgeschwindigkeit zu einem guten Ersatz für Seifenopern geworden. Da beklagen Mitglieder Schläge mit Computerkabeln und üben sich im Rufmord. Die totale Öffentlichkeit der Newcomer-Partei ist inzwischen gruselig.

Hannah Beitzer

Eigentlich sollte das ein normaler Vorgang sein: Der Vorstand einer Partei wechselt, die neuen Chefs tauschen einigermaßen geräuschlos einige Mitarbeiter aus und ändern ein paar Strukturen.

Nicht so bei den Piraten. Dort geht das alles nicht ohne lautstarkes Geschimpfe und Gezeter vonstatten. Wer dem Treiben der jungen Partei folgt, der braucht wahrlich keine Seifenopern mehr.

Jetzt packt gerade der zurückgetretene Pressesprecher Christopher Lang in mehreren Medien aus, ebenso seine Kollegen Aleks Lessmann und Gefion Thürmer: Von Mobbing ist da die Rede, von Machtspielchen, von einer feindseligen Atmosphäre. Das alles gipfelte in der unfreiwillig komischen Meldung, Lang sei von einem Berliner Abgeordneten "mit einem Lan-Kabel geschlagen worden".

Doch witzig ist das nur auf den ersten Blick. Denn eigentlich offenbart die Posse um den geschassten Pressesprecher, um Rufmord und Sticheleien, mehrere grundsätzliche Probleme der Partei. Im Fall Christopher Lang zeigen sich zwei Grundprinzipien der Piraten von ihrer hässlichsten Seite.

Zärtlich kultiviertes Recht auf einen ordentlichen Shitstorm

Zum einen kultivieren die Piraten ihr Anderssein, sie sind die Partei der Freaks, der Nerds. Das bedeutet nicht nur, dass sie in Sandalen auf Talkshow-Sofas Platz nehmen, sondern auch, dass sie sich im restlichen Leben nicht unbedingt um normale Umgangsformen scheren. Fast zärtlich kultivieren manche Parteimitglieder ihr Recht auf einen ordentlichen Shitstorm, auf haltlose Beschimpfungen, Sticheleien, Pöbeleien und zweifelhafte Witze auf Kosten anderer.

Wir sind anders und das ist auch gut so, ist das Credo. Das mag auch zutreffen, sofern es nur um die Auswahl der Fußbekleidung geht - sobald Menschen verletzt und gedemütigt werden, liegt die Sache ganz anders.

Verstärkt wird der Effekt durch eine zweite piratige Eigenart: Was die Parteimitglieder auch machen - alles geschieht öffentlich. Auf Twitter, in Mailinglisten, in Blogs und neuerdings immer häufiger gezielt über traditionelle Medien. Transparenz in der Politik mag ein hehres Ziel sein - doch bei den Piraten kann man die zuweilen gruseligen Auswirkungen totaler Öffentlichkeit wie unter dem Brennglas beobachten. Die öffentlichen Zankereien schaden dem Ansehen der Partei, ebenso die vergeblichen Versuche einiger Mitglieder, die Pöbler in den Griff zu bekommen.

Für die Piraten ist es Zeit zu erkennen, dass es bestimmte Regeln des öffentlichen und politischen Miteinanders nicht ohne Grund gibt. Dass es nicht unbedingt etwas mit Hinterzimmerklüngelei zu tun hat, wenn Probleme unter vier Augen geregelt werden, sachbezogen, ohne Feindseligkeiten und persönliche Beleidigungen. Dass öffentliches Beschimpfen anderer Menschen eben kein Grundrecht ist, sondern schlicht eine Unverschämtheit.

In einer Partei ist es - wie überall anders auch - völlig normal, dass sich Gruppen bilden, dass nicht jeder mit jedem kann, dass es Streit gibt. Doch die Piraten versagen zunehmend darin, die Meinungsverschiedenheiten vernünftig zu lösen. Und das, was sie sich gerade leisten, ist bar jeder Vernunft.

Wer hält die Piraten zusammen?

Das hat auch mit deren problematischer Führungsstruktur zu tun, mit den ehrenamtlichen Vorständen und Mitarbeitern, die oben genannte Shitstorms in besonderer Weise abkriegen. Immer mehr aktive Piraten ziehen sich aus Überlastung von der Parteispitze zurück, wie zum Beispiel Schatzmeister Rene Brosig, der zuletzt in der Berliner Zeitung vehement auf eine Änderung der Strukturen pochte. Man kann es niemandem verdenken, wenn er sich dieser Belastung nicht mehr länger aussetzen will - unbezahlt und häufig genug in Vollzeit. Auch die populäre ehemalige politische Geschäftsführerin Marina Weisband hielt letztlich dem Druck nicht mehr stand und zog sich zurück. Das ist insofern dramatisch für die Partei, weil sie im Prinzip die einzige Figur war, auf die sich alle Piraten irgendwie einigen konnten.

Seit dem Abgang von Weisband ist nun niemand in Sicht, der die Partei zusammenhält. Piratenchef Bernd Schlömer hat mit der Doppelbelastung Beruf-Ehrenamt besonders zu kämpfen. Er arbeitet als Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium und darf offiziell während seiner Arbeitszeit in Sachen Piraten weder mailen noch twittern. Das ist in einer Partei, in der die meisten Mitglieder rund um die Uhr online unterwegs sind und diskutieren, ein enormes Problem. Sein Stellvertreter Sebastian Nerz taugt auch nicht zur Einheitsfigur. Er kommt mit einflussreichen Berliner Piraten nicht gut klar.

Geschäftsführer Johannes Ponader hingegen steht als Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens und selbsternannter Gesellschaftskünstler für einen Linksruck in der Partei, der typisch für den Berliner Landesverband ist, der jedoch weniger für die eher konservativen Verbände im Süden Deutschlands steht. Beisitzerin Julia Schramm zählt zwar zu den bekanntesten Vorständen - doch innerhalb der Partei ist sie umstritten, da längst nicht alle mit ihren zuweilen krassen Thesen einverstanden sind und sie zudem als machthungrig gilt. Und so könnte man die Liste ewig fortsetzen.

Die Piraten laufen gerade Gefahr, dass im politischen Alltag jener besondere Geist verschüttet wird, der jede Partei erst wählbar macht. Nach ihrem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus verstanden sie es, sich als Vertreter der digitalen Avantgarde zu präsentieren, als frische, unverbrauchte Kraft, als diejenigen, die die Prinzipien der vernetzten Welt auf die so träge wirkende deutsche Parteienlandschaft übertrugen und das politische System der Bundesrepublik gewaltig durcheinander wirbelten. Dafür liefen ihnen die Wähler in Scharen zu. Nach wie vor gibt es dort Menschen, die versuchen, jene ureigenen Ziele der Piraten in die Tat umzusetzen - zum Beispiel mit den Runden Tischen zum Thema Urheberrecht, die gestern in Berlin begannen.

Doch auch löbliche Initiativen wie diese können den Eindruck nicht verhindern, dass die Partei an sich im Chaos versinkt - denn hängen bleibt im Zweifelsfall doch eher der Lan-Kabel-Skandal als die Diskussionsrunde. Das mag ungerecht sein gegenüber jenen, die sich um ernsthafte Politik bemühen. Doch so ist nun einmal die Realität.

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