Habeck zu Vorwürfen der Vetternwirtschaft: "Da ist ein Fehler passiert. Da beißt die Maus keinen Faden ab"

Der Wirtschaftsminister steht wegen einer Personalentscheidung, die sein Staatssekretär Graichen mit zu verantworten hat, in der Kritik. Nun soll die Entscheidung rückgängig gemacht werden.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck geht davon aus, dass das Verfahren zur Besetzung des Geschäftsführerpostens bei der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (Dena) nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft neu aufgesetzt wird. Der Anschein einer Vorteilsnahme sei nicht auszuschließen, sagte der Grünen-Politiker beim Besuch des Küstenkraftwerks in Kiel. "Deswegen muss das Verfahren meiner Ansicht nach neu aufgesetzt werden. Das haben wir dem Aufsichtsrat der Dena am Donnerstag so mitgeteilt." Dort werde das jetzt beraten. Er denke, dass es dort auch ähnlich entschieden werde und das sei dann auch richtig.

Habecks Energie-Staatssekretär Patrick Graichen hatte den Minister zu Beginn der Woche darüber informiert, dass der designierte neue Dena-Geschäftsführer Michael Schäfer sein Trauzeuge war. Graichen war Mitglied einer Findungskommission zur Neubesetzung der Geschäftsführung. Graichen hatte sein Vorgehen am Freitag bedauert und von einem Fehler gesprochen.

Auch Habeck räumte einen Fehler ein. "Da ist ein Fehler passiert. Da beißt die Maus keinen Faden ab", sagte er über den Vorfall in einem Bühnentalk des Redaktionsnetzwerks Deutschland in Kiel. Der Minister betonte zugleich: "Patrick Graichen ist meiner Ansicht nach der Mann, der Deutschland vor einer schweren Energiekrise bewahrt hat." Er habe die Kohlekraftwerke ans Netz gebracht, die letzten Atomkraftwerke länger laufen lassen und die Flüssiggasspeicher wieder in eine gesetzliche Norm gebracht.