Sanierung der "Gorch Fock":Verteidigungsministerium räumt schwere Fehler ein
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In der Affäre um das Marine-Segelschulschiff Gorch Fock hat das Bundesverteidigungsministerium einem Medienbericht zufolge gravierende Fehler eingeräumt. Die Welt berichtet, das Ministerium habe nach einer umfangreichen Prüfung der internen Revision die schweren Vorwürfe des Bundesrechnungshofes weitgehend bestätigt.
In einer Stellungnahme, die dem Bundestag am Donnerstag übermittelt wurde, heißt es demnach, obwohl die Prüfungen noch nicht abschließend aufgearbeitet worden seien, erlaube der bisherige Wissensstand "bereits festzustellen, dass wir dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes sowie den Empfehlungen im Wesentlichen folgen und die zusammenfassenden Bemerkungen teilen".
Der Rechnungshof hatte Anfang Januar einem Medienbericht zufolge in einem Prüfbericht schwere Versäumnisse bei der Instandsetzung des im Jahr 1958 gebauten Segelschiffs festgestellt. So waren für die Sanierung des Dreimasters Ende 2015 noch knapp zehn Millionen Euro veranschlagt worden. Inzwischen sind die Kosten auf 135 Millionen Euro angestiegen. Der Rechnungshof bemängelte unter anderem, vor der Instandsetzung habe es weder eine umfassende Schadenaufnahme noch eine ausreichende Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gegeben.
Keine Gefahr für die Besatzung
Allerdings weist das Verteidigungsministerium dem Welt-Bericht zufolge einige Vorwürfe des Rechnungshofes zurück. Insbesondere widerspricht das Ressort der Feststellung der Finanzkontrolleure, die Gorch Fock habe über Jahre "eine Gefahr für Leib und Leben der Besatzung und der Offiziersschüler" dargestellt. In der Stellungnahme schreibt das Ministerium, eine solche Gefahr habe "jedenfalls seit Abschluss der Instandhaltungsmaßnahmen 2012 bis zum Beginn des aktuellen Instandhaltungsvorhabens nicht bestanden". Die Sicherheit der Soldaten sei nicht beeinträchtigt gewesen.
Die mit der Sanierung des Schiffes beauftragte Elsflether Werft AG stellte vergangene Woche einen Insolvenzantrag. Die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt seit Oktober wegen des Verdachts der Untreue gegen den ehemaligen Vorstandschef der Werft, der zugleich Vorstandsvorsitzender der Eigentümerstiftung war. Die Hinweise kamen von der Stiftungsaufsicht der Hamburger Justizbehörde, die die Leitung der Stiftung vor wenigen Wochen zwangsweise absetzte.