Frankreich: Grüne hoffen, Macron bangt

Die wegen der Corona-Pandemie verschobenen Kommunalwahlen sind ein politischer Stimmungstest.

In knapp 5000 Kommunen Frankreichs wählen die Bürger in einer Stichwahl ihre Kommunalvertreter. Die zweite Runde der Kommunalwahlen war eigentlich für Ende März geplant, musste aber wegen der Covid-19-Pandemie verschoben werden. In den Wahllokalen sollen Schutzmasken getragen werden, Seife und Desinfektionsmittel liegen aus und die Wählerinnen und Wähler sind verpflichtet, in Schlangen einen Meter Abstand voneinander zu halten. Dennoch wird erwartet, dass sich das Coronavirus auf die Wahl niederschlägt. So war es schon im März, als die Wahlbeteiligung mit 44,7 Prozent auf ein Rekordtief fiel. Am Sonntagnachmittag lag die Wahlbeteiligung bei 34,67 Prozent, das waren nach Angaben des französischen Innenministeriums rund 18 Punkte weniger als bei der Abstimmung 2014. Regierungschef Édouard Philippe schrieb auf Twitter, dass er seine Stimme abgegeben habe. Das Mitte-Lager von Staatschef Emmanuel Macron steht bei den Wahlen unter Druck. Eigentlich wollte die Präsidentenpartei La République en Marche (LREM) Paris und mehrere große Städte erobern. Stattdessen werden nun vor allem den Grünen und ihren Verbündeten Erfolge zugetraut, unter anderem in Lyon, Toulouse, Straßburg oder Tours. Präsident Macron und seine Frau Brigitte wählten im nordfranzösischen Seebad Le Touquet, wie Fernsehbilder zeigten. Dort wohnt das Präsidenten-Ehepaar. Macrons Beliebtheitswerte liegen jüngsten Umfragen zufolge bei rund 40 Prozent und sind damit höher als vor dem Ausbruch des Coronavirus.

Aufgerufen sind gut 16 Millionen Wählerinnen und Wähler - das entspricht etwa einem Drittel der Wahlberechtigten in Frankreich. Es ist der erste politische Stimmungstest nach den wochenlangen Ausgangsbeschränkungen während der Pandemie, die das Land mit rund 30 000 Toten hart traf. Nach den Wahlen will Macron über seinen politischen Kurs nach der Corona-Krise entscheiden. Möglich ist dabei auch eine Regierungsumbildung.