Flug MH17: Gegen alle

Russland lehnt ein Tribunal ab - zum eigenen Schaden, denn das wird langfristig zu weiterer Isolation führen.

Das Vetorecht ist ein machtvolles Recht. Es erhebt fünf Länder über alle anderen, und wer es einsetzt im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, der kann mit einer einzigen erhobenen Hand Fragen der internationalen Sicherheit blockieren. Jeder muss es sich also gut überlegen, und natürlich hat Russland es sich in der Frage eines Tribunals zu MH 17 auch gut überlegt. Moskau hat das Tribunal abgelehnt, und damit das Ansinnen, den Abschuss des Passagierflugzeugs über der Ostukraine in einem breiten internationalen Rahmen aufzuklären.

Elf Ja-Stimmen, drei Enthaltungen - gegen sie alle hat Russland die Hand gehoben. Aber es stimmte damit auch gegen einen großen Teil der eigenen Bevölkerung, der fernab jeder Schuldfrage ein solches Tribunal im Fall MH 17 durchaus für sinnvoll hält. Eine große Chance ist also vertan. Auch für Russland selber.

Die bisherigen Indizien der niederländischen Staatsanwaltschaft sprechen für eine Verantwortung der Separatisten, Moskau dagegen beschuldigt die Ukraine des Abschusses. Sollte ein internationales Tribunal ebenfalls zu diesem Schluss kommen, hätte dies Gewicht. Moskau aber glaubt offenbar nicht daran und wittert von vornherein eine Politisierung des Tribunals. Dabei könnte Russland etwa bei der Auswahl der Richter mitbestimmen. So bleibt der Eindruck, dass es sich verstärkt gegen internationale Gerichtsbarkeiten sträubt und sich selber isoliert.