Süddeutsche Zeitung

Flüchtlingspolitik:Immer mehr Abschiebungen werden in letzter Minute abgebrochen

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Im vergangenen Jahr wurden 981 Abschiebungen per Flugzeug in letzter Minute abgebrochen. Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Sie beruft sich auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion.

2016 waren 502 Abschiebungen per Flugzeug gescheitert. Stark gewachsen ist dem Bericht zufolge vor allem die Zahl der "Widerstandshandlungen": In 525 Fällen wehrten sich die Flüchtlinge erfolgreich. Besonders viele davon seien Eritreer, Marokkaner und Somalier gewesen.

In 314 Fällen weigerten sich Piloten oder die Flugzeugbesatzung, die Flüchtlinge zu transportieren. Viele Crews empfinden es als ethisch nicht vertretbar, Menschen in Krisengebiete zurückbringen.

In 111 Fällen meldeten sich die Asylbewerber krank. In 31 Fällen verweigerten die Herkunftsländer die Aufnahme.

Menschenrechtler kritisieren Abschiebungen in Krisengebiete

Jedes Jahr werden mehr als 20 000 abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat zurückgebracht. Ob jemand ausreisepflichtig ist, hängt nicht vom Grad der Integration ab, sondern vom Aufenthaltsstatus.

Wer Asyl beantragt hat, darf sich während des Verfahrens in Deutschland aufhalten. Die Behörden prüfen, ob der Schutzsuchende innerhalb seines Herkunftslandes irgendwo sicher wäre. Sie brauchen dafür im Durchschnitt sieben Monate. Lehnt das Amt den Antrag ab, ist der Antragsteller ausreisepflichtig, soll Deutschland verlassen und könnte abgeschoben werden. Geduldete wurden auch abgelehnt, dürfen aber hierbleiben - zu ihnen zählen auch jene, die sich in letzter Minute als zu krank erwiesen haben oder von ihren Heimatländern nicht zurückgenommen wurden.

Menschenrechtler kritisieren Abschiebungen vor allem in Krisengebiete als unmenschlich. So ist etwa die Abschiebung nach Afghanistan äußert umstritten. Eine Sammelabschiebung in das Land ist am heutigen Dienstag geplant. Dort sind im Jahr 2017 mehr als 10 000 Zivilisten durch Gewalt gestorben. Hilfsorganisationen demonstrieren am Dienstagabend in der Münchner Innenstadt gegen die Sammelabschiebung.

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