Dietmar Bartsch: Linken-Franktionschef: "Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein"

Nach einem Treffen von Abgeordneten der SPD, Linken und Grünen hat Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch dazu aufgerufen, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorzeitig abzuwählen. "Herr Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein, wenn er und die SPD wollten", sagte Bartsch der Rheinischen Post. Voraussetzung sei lediglich, dass sich die drei Parteien vorher auf die Punkte verständigten, die sie bis zur Bundestagswahl im Herbst 2017 durchsetzen wollten.

Für eine vorzeitige Abwahl der Kanzlerin wäre ein konstruktives Misstrauensvotum notwendig. Rein rechnerisch verfügen SPD, Linke und Grüne derzeit im Bundestag über die dafür nötige Mehrheit.

Nach dem Treffen der drei Parteien am Dienstag, an dem auch SPD-Chef Sigmar Gabriel kurz teilgenommen hatte, sieht Bartsch Einigungschancen hinsichtlich einer möglichen Zusammenarbeit in der kommenden Legislaturperiode. Selbst bei bislang umstrittenen Fragen wie den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und den Sozialreformen könne man gemeinsame Lösungen finden. Im Vordergrund stehe momentan aber vor allem, ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis vor der Bundestagswahl auszuloten. "Es entsteht da jetzt eine vielleicht sogar etwas übertriebene Euphorie, aber gut ist, dass man über Mehrheiten jenseits der Union redet", so Bartsch.

Umfragen zufolge hätte Rot-Rot-Grün nach der Bundestagswahl keine Mehrheit. Zudem gibt es in allen drei Parteien neben Befürwortern auch harte Kritiker eines solchen Bündnisses.