Die Grünen: Sehnsucht nach der Mitte

Plötzlich schwärmen die Grünen für den Mittelstand.

Einer der wesentlichen Gründe, weshalb die Grünen am Abend der Bundestagswahl nicht als Sieger, sondern zusammen mit der SPD als Verlierer dastanden, war das Steuerpaket des Jahres 2013. Die Wähler hatten die gut gemeinten Pläne der Partei als schlecht für die Wirtschaft des Landes und für den eigenen Geldbeutel erkannt.

Der nach der Wahlniederlage vollzogene Wechsel an der Parteispitze schlägt sich nun auch in einem neuen Ansatz in der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft nieder. Statt mit dem enorm leistungsfähigen Mittelstand über Vermögensabgaben und andere Belastungen sprechen zu wollen, haben die Grünen ihn jetzt als Partner entdeckt. Ein neues Mittelstands-Papier der Fraktion schwärmt von den Fähigkeiten und Vorteilen der kleinen und mittleren Unternehmen in solchen Tönen, wie sie die Grünen sonst nur für die Solarindustrie und für Windparks übrig hatten.

Sollte die Fraktion das Papier annehmen, so ist das auch ein Erfolg des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, der beim Beschluss des Steuerpakets vor gut zwei Jahren als ziemlich einsamer Warner zu vernehmen war. Es ist gleichzeitig ein endgültiger Abschied von Jürgen Trittin, der die Steuerstrategie entworfen hatte, um Finanzminister zu werden. Es könnte die Grünen für die Wähler der Mitte wieder interessanter machen.