Süddeutsche Zeitung

Kalifornien:US-Senatorin Dianne Feinstein ist tot

Die einflussreiche Politikerin, die für Frauenrechte und strengere Waffengesetze kämpfte, ist im Alter von 90 Jahren gestorben. Sie war seit mehr als 30 Jahren Mitglied des Senats.

Die prominente US-Senatorin Dianne Feinstein ist Medienberichten zufolge tot. Die Demokratin sei im Alter von 90 Jahren gestorben, berichteten diverse US-Medien am Freitag übereinstimmend, darunter die Sender NBC, CBS, CNN, die New York Times und die Washington Post.

Die Demokratin aus dem Bundesstaat Kalifornien war zuletzt die älteste Senatorin in der Kongresskammer. Im Februar hatte sie angekündigt, aus gesundheitlichen Gründen bei der Wahl im kommenden Jahr nicht noch einmal anzutreten. Zuletzt war sie angesichts ihrer gesundheitlichen Verfassung mit Rücktrittsforderungen auch aus den Reihen ihrer Parteikollegen konfrontiert gewesen.

Gouverneur darf Ersatz für den Senat benennen

Mit dem Tod Feinsteins hat nun der demokratischen Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, die Befugnis, einen Ersatz für den Senat zu benennen, der den Rest von Feinsteins Amtszeit ausfüllt, so dass die demokratische Mehrheit in der Kammer voraussichtlich bis Anfang Januar 2025 erhalten bleibt. Im März 2021 hatte Newsom verkündet, er habe eine Liste mit mehreren Nachfolgern und versprach, eine schwarze Frau zu ernennen, sollte Feinstein in den Ruhestand treten.

Feinstein hatte in ihrer langen politischen Laufbahn zahlreiche ranghohe Ämter inne und war als Frau damit oft Pionierin. Von 1978 bis 1988 war sie die erste Bürgermeisterin von San Francisco, 1992 wurde sie als erste Frau für den einflussreichen Bundesstaat Kalifornien in den Senat gewählt. Sie war außerdem die erste Frau im Justizausschuss sowie die erste Frau, die den Vorsitz im Geheimdienstausschuss innehatte.

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