Demonstrationen gegen Polizeigewalt: Spahn äußert Sorge über Massenproteste

Auch bei wichtigen Anliegen gelte: "Abstand halten, Alltagsmaske tragen, aufeinander acht geben", sagt der Gesundheitsminister. In Berlin und Hamburg gibt es Kritik am Verhalten der Polizei.

Nach den Massendemonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zwar Verständnis für die Proteste gezeigt, sich aber zugleich besorgt über Menschenmengen geäußert, die zu wenig Abstand halten. "Der Kampf gegen Rassismus braucht unser gemeinsames Engagement", schrieb Spahn auf Twitter. "Doch dicht gedrängte Menschenmengen mitten in der Pandemie besorgen mich." Auch bei wichtigen Anliegen gelte wegen Covid-19: "Abstand halten, Alltagsmaske tragen, aufeinander achtgeben."

Zehntausende Menschen waren am Samstag in ganz Deutschland auf die Straße gegangen. Allein am Berliner Alexanderplatz waren es nach Polizeiangaben rund 15 000 Teilnehmer, in München demonstrierten etwa 25 000 Menschen. Auslöser war der Tod des Schwarzen George Floyd in den USA bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai. In rund 25 Städten waren Anti-Rassismus-Demonstrationen geplant gewesen. Die Veranstalter hatten dazu aufgerufen, in schwarzer Kleidung zu erscheinen und der Tat schweigend zu gedenken. In Hamburg folgten rund 14 000 Menschen dem Aufruf, in Düsseldorf waren es rund 20 000 Teilnehmer.

Während und nach den Demonstrationen kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Demonstranten. In Stuttgart wurden nach Angaben der dortigen Polizei Einsatzkräfte mehrfach mit Gegenständen beworfen, außerdem sei Pyrotechnik gezündet worden. In Berlin wurden nach offiziellen Angaben 93 Menschen festgenommen und 28 Polizeibeamte leicht verletzt. Drei von ihnen hätten nach ambulanter Behandlung vom Dienst abtreten müssen, teilte die Polizei in der Nacht zum Sonntag mit.

Demnach erfolgten die Festnahmen wegen Landfriedensbruchs, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, versuchter Gefangenenbefreiung, Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz sowie Hausfriedensbruchs. Nach der friedlich verlaufenen Demonstration am Berliner Alexanderplatz mit rund 15 000 Teilnehmern war es der Polizei zufolge zwischen dem Bahnhof Alexanderplatz und dem Berolinahaus zu Gewalt gekommen. Polizisten und Passanten seien aus einer größeren Gruppe heraus mit Steinen und Flaschen beworfen worden, nachdem ein Mann festgenommen worden war, weil er ein Einsatzfahrzeug beschädigt hatte.

In den sozialen Medien gibt es Kritik am Vorgehen der Polizei. Die Berliner Einsatzkräfte hätten unverhältnismäßig brutal reagiert, hieß es in mehreren Beiträgen von Demo-Teilnehmern auf Twitter.

In Hamburg sei ein Wasserwerfer zum Einsatz gekommen. Beamte sollen Pfefferspray benutzt haben, um die Menschen auseinanderzutreiben. Ein Video aus Hamburg zeigt, wie Beamte auf Demonstranten losstürmen und die Menge vertreiben.