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Corona:Heil hebt Schutzpflichten am Arbeitsplatz auf

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Vorgaben zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung am Arbeitsplatz bereits am 2. Februar und damit zwei Monate früher als vorgesehen beenden. Das geht aus einem Referentenentwurf des Ministeriums für eine Verordnung hervor, der am Donnerstag in Berlin bekannt wurde.

Begründet wird der Schritt "mit der stetigen Abnahme der Häufigkeit und Schwere von Infektionen mit dem Sars-CoV-2 Coronavirus" und den "allgemein günstigen Prognosen hinsichtlich des mittel- und langfristigen Infektionsgeschehens". Daher seien "aktuell bundesweit keine allgemeinen Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes" mehr erforderlich" Die Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung werde aufgehoben. Laut dieser müssen Arbeitgeber bisher im Rahmen eines Hygienekonzepts Homeoffice- und Testangebote für die Beschäftigten prüfen. Arbeitgeber und Handwerk sprachen von einem wichtigen Schritt hin zu mehr Normalität.

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SZ vom 20.01.2023 / dpa
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