CDU:Kürzer oder auch gar nicht
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Der Parteitag der Christdemokraten im Dezember könnte wegen Corona stark verkleinert werden. Neben der Wahl eines neuen Vorsitzenden steht die Einführung einer Frauenquote auf der Agenda.
Die CDU hat nach Angaben von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer eine Notfallplanung für den Parteitag im Dezember ins Auge gefasst. "Wegen Corona planen wir, den Parteitag zu verkürzen. Es könnte sogar sein, dass wir aufgrund der Corona-Lage den Parteitag auf die reinen Vorstandswahlen beschränken", sagte die CDU-Vorsitzende der Welt am Sonntag. Sie verwies darauf, dass die Satzung die körperliche Anwesenheit auf einem Parteitag vorschreibe. "Im schlimmsten Fall einer zweiten großen Pandemiewelle bleibt der Vorstand geschäftsführend so lange im Amt, bis der Parteitag einberufen werden kann."
Die CDU will Anfang Dezember auf einem Parteitag in Stuttgart einen neuen Vorsitzenden wählen. Bisher kandidieren der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen. Der ursprünglich für Ende April geplante Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden war bereits wegen der Pandemie abgesagt worden.
In Stuttgart sollte eigentlich ein viertägiger Parteitag stattfinden, auf dem die 1001 Delegierten auch über das neue Grundsatzprogramm sowie über die Einführung einer Frauenquote diskutieren sollten. In der Parteiführung wird wegen der Corona-Krise jetzt aber überlegt, wie dies "kompakter" ablaufen könnte. Die Entscheidung soll in einer Vorstandssitzung am 14. September fallen. Kramp-Karrenbauer sagte, sie halte es für dringlich, im Dezember wenigstens die Frauenquoten-Regelung zu beschließen. Denn es "wäre ein wichtiges Signal, wenn wir hier eine Entscheidung auf dem Parteitag träfen".
Zu der Diskussion, ob CSU-Chef Markus Söder ein geeigneter Kanzlerkandidat der Union sein könnte, sagte Kramp-Karrenbauer: "Markus Söder ist ein hervorragender bayerischer Ministerpräsident und ein sehr guter CSU-Chef." Als solcher wisse er aber auch, dass derjenige, der CDU-Vorsitzender werde, damit auch den Anspruch verbinde, Kanzlerkandidat der Union zu werden. Norbert Röttgen forderte unterdessen, bis zum Jahresende nicht nur Klarheit über den Parteivorsitz, sondern auch über die Kanzlerkandidatur zu schaffen. "Eine erneute Verschiebung des Parteitags wäre fatal und ein völlig falsches Signal", sagte er dem Spiegel. Söder hatte kürzlich erklärt, er könne sich die Nominierung des Kanzlerkandidaten auch erst im März 2021 vorstellen.