Canberra: Konservative gewinnen Wahl in Australien

In Australien kann die liberal-konservative Koalition weiterregieren. Ministerpräsident Malcolm Turnbull erklärte sein Lager nach der Parlamentswahl zum Sieger, die Opposition räumte ihre Niederlage ein. Der Oppositionsführer der linken Labor-Partei, Bill Shorten, erklärte vor Parteianhängern in Melbourne, er habe Regierungschef Malcolm Turnbull angerufen und ihm gratuliert. "Es ist jetzt klar, dass Herr Turnbull die Regierung stellen wird", sagte Shorten. "Für das Wohl unserer Nation hoffe ich, dass die Koalition ihre Sache gut macht."

Die Wähler hatten bereits vor rund einer Woche ihre Stimmen abgegeben, wegen des langwierigen Auszählungsprozesses gibt es aber noch immer kein amtliches Endergebnis. Nach den Prognosen der Wahlkommission kann die Regierungskoalition mit 76 oder 77 Sitzen rechnen. 76 Mandate reichen für die Mehrheit im Parlament. Labor kommt wahrscheinlich auf 69 Sitze, der Rest geht an kleinere Parteien.

Turnbull wollte durch Neuwahlen seine Position eigentlich stärken

Allerdings ist der Wahlsieger Turnbull nun angeschlagen: Er hatte im Mai beide Parlamentskammern aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen, um sich größeren Rückhalt für seine Politik zu verschaffen. Tatsächlich gewann jetzt aber die oppositionelle Labor-Partei deutlich an Stimmen und die Popularität kleiner Parteien und unabhängiger Abgeordneter ist gestiegen.

Die Regierung steht vor einer Herausforderung: Die australische Wirtschaft leidet unter dem ersten Abschwung im Bergbau seit hundert Jahren. Turnbull plant deshalb massive Steuererleichterungen für Unternehmen. Die Ratingagentur S&P hatte vor wenigen Tagen erklärt, das Land könnte seine Top-Bonitätsnote AAA verlieren, da nach den jüngsten Wahlen die Konsolidierung des Haushalts womöglich schwieriger werde.