Süddeutsche Zeitung

Bundeswehr:SPD gegen längere Mission

Die SPD geht auf Konfrontationskurs zu Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und lehnt eine Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr ab. "Wir haben ein Jahr im Voraus angekündigt, unsere Soldaten und Flugzeuge abzuziehen. Darauf konnten sich unsere Parnter einstellen", sagte der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem Spiegel. "Ich erwarte deshalb, dass sich Frau Kramp-Karrenbauer an den Bundestagsbeschluss aus dem letzten Jahr hält." Kramp-Karrenbauer hatte zuletzt anlässlich ihrer Reise in den Irak und nach Jordanien die SPD dazu gedrängt, den Widerstand gegen eine Verlängerung des Mandats aufzugeben.

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SZ vom 24.08.2019 / SZ
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