Verdacht auf Rechtsextremismus: Social-Media-Chef der Bundeswehr mit Radikalem vernetzt

Der Oberstleutnant soll einem Medienbericht zufolge einschlägige Beiträge eines Anhängers der Identitären Bewegung gelikt haben. Das Verteidigungsministerium will die Angelegenheit prüfen.

Das Verteidigungsministerium prüft einen Rechtextremismusverdacht gegen den Leiter der Social-Media-Abteilung der Bundeswehr. Wie das ARD-Politikmagazin "Panorama" berichtet, ist der Oberstleutnant auf dem sozialen Netzwerk Instagram mit einem Anhänger der "Identitären Bewegung" seit Jahren vernetzt und kommentiert einschlägige Beiträge des Mannes mit dem Netznamen "incredible bramborska" mit "Gefällt mir". Darunter seien auch Beiträge mit eindeutigem Bezug zu Parolen der "Identitären Bewegung" wie "Defend Europe".

Der Verfassungsschutz stuft die "Identitäre Bewegung" als "gesichert rechtsextrem" ein. Ihr werden etwa 600 Personen bundesweit zugerechnet. Auf "Panorama"-Anfrage teilte das Bundesverteidigungsministerium mit, man werde die Vorwürfe "umgehend und sorgfältig prüfen". Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verfolge eine "absolute Null-Toleranz-Linie, insbesondere was rechte Tendenzen angeht". Verstöße würden nicht geduldet.

Dem Oberstleutnant gefallen dem "Panorama"-Bericht zufolge auch Beiträge seines rechtsradikalen Kontaktes "incredible bramborska", in denen dieser Bücher des Verlegers Götz Kubitschek bewirbt. Kubitschek gilt als ein Chefideologe der sogenannten Neuen Rechten. Der Oberstleutnant sei für die Online-Kampagnen der Bundeswehr verantwortlich, die zur Nachwuchsgewinnung eingesetzt werden. Zudem habe er an der Erstellung von Social-Media-Richtlinien der Bundeswehr federführend mitgewirkt.