Süddeutsche Zeitung

Bundestag:Leere Regierungsbank

Im Bundestag hat es am Freitag eine außerplanmäßige Pause gegeben - weil das komplette Bundeskabinett auf der Regierungsbank fehlte. In der Debatte über die auswärtige Kulturpolitik verschwand der einzige anwesende Minister, Heiko Maas (SPD), nach seiner Rede. Daraufhin beantragte die Grünen-Politikerin Britta Haßelmann eine Sitzungsunterbrechung. Maas kam nach ein paar Minuten zurück und entschuldigte sich damit, dass im Auswärtigen Amt eine Kleinwaffenkonferenz mit zehn Außenministern des Balkans und anderer europäischer Staaten laufe. "Aber ich werde jetzt bis zum Ende der Debatte natürlich hier bleiben", versicherte er. Die FDP beklagte, der Bundesregierung gehe "jeder Anstand dem Parlament gegenüber verloren".

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SZ vom 01.02.2020 / dpa
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