Bundestag: Ein verständliches Nein

Möglicherweise wäre Mariana Harder-Kühnel als Vizepräsidentin des Bundestags zumutbar gewesen. Sie gehört vermutlich demjenigen Lager der AfD an, das auf dem Boden des Grundgesetzes steht, wenn auch rechts von der Union. Trotzdem war es richtig, dass die Mehrheit der Abgeordneten ihr erneut die Stimme verweigert hat.

Es ist dies kein Verstoß gegen die Regeln des Parlaments. Dessen Geschäftsordnung sieht zwar für jede Fraktion einen Vize vor - zugleich jedoch die geheime Wahl dieser Vizepräsidenten. Alle Abgeordneten sind also frei in ihrer Entscheidung, ob sie eine Kandidatin akzeptieren oder nicht. Und niemand tritt als Frau oder Herr Sowieso an, sondern stets als Repräsentant einer Fraktion.

Der tonangebende Teil der AfD demonstriert seit Jahren, dass er nur die Instrumente der Demokratie schätzt, jedoch nicht deren Spielregeln. Für diesen Teil - und damit für das Label AfD in Gänze - wäre das Amt einer Vizepräsidentin eine Art Trophäe. Auch die Harder-Kühnels wissen, in wessen Gesellschaft sie sich begeben haben, um ein Mandat zu erlangen. Gern dürfen sie versuchen, die Extremisten in ihrer Partei loszuwerden. Solange sie sich aber in deren Schatten arrangieren, brauchen sie sich nicht zu wundern, wenn Demokraten ihnen per Stimmzettel mitteilen: Die nicht.