Großbritannien: Boris Johnson übersteht Misstrauensvotum

Der Antrag, ihm das Misstrauen auszusprechen, fand keine Mehrheit. Damit bleibt der britische Premierminister im Amt.

Der britische Premierminister Boris Johnson bleibt im Amt. Er gewann am Montag eine Vertrauensabstimmung seiner konservativen Parlamentsfraktion. Von 359 abgegeben Stimmen waren 211 für seinen Verbleib als Premier, 148 dagegen. Der Antrag, ihm das Misstrauen auszusprechen, fand keine Mehrheit. Das teilte das zuständige Parteikomitee mit.

Johnson stand innenpolitisch unter Druck, seit im Winter Stück für Stück ans Licht kam, dass in seinem Amtssitz Partys gefeiert wurden. Währenddessen saßen die meisten Briten lange Lockdowns ab - und konnten selbst sterbende Angehörige nicht begleiten.

Immer wieder forderten Parteikollegen öffentlich, Johnson, der die Feierkultur duldete und teilweise sogar mitmachte, solle zurücktreten. Allerdings erreichte die Zahl der Kritiker lange nicht die notwendige Schwelle, um das Misstrauensvotum auszulösen - auch nicht, als Johnson für die Teilnahme an einer der Partys Strafe zahlen musste und damit zum ersten amtierenden Premier wurde, der erwiesenermaßen gegen das Gesetz verstoßen hat. Der Ausbruch des Krieges in der Ukraine brachte einige Kritiker zeitweise zu der Ansicht, es sei nicht die richtige Zeit für einen Führungswechsel.

Erst der kürzlich veröffentlichte Untersuchungsbericht der Spitzenbeamtin Sue Gray, der den Verantwortlichen in der Downing Street ein verheerendes Führungszeugnis ausstellte, ermutigte weitere Abgeordnete dazu, sich gegen Johnson auszusprechen und eine Misstrauensabstimmung anzustoßen.