Anti-IS-Mission: Maas appelliert an die SPD

Gegen den Widerstand aus der eigenen Partei fordert der Außenminister eine Diskussion über den Bundeswehr-Einsatz.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fordert trotz massiven Widerstands aus der eigenen Partei eine Diskussion über eine Fortsetzung der Anti-IS-Mission der Bundeswehr. Wenn es einen Bundestagsbeschluss gebe, "in dem steht, dass dieses Mandat Ende Oktober dieses Jahres ausläuft und das letzte Mal letztmalig verlängert worden ist, dann müssen wir damit umgehen", sagte Maas am Montag bei der Eröffnung der Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt. "Das ist eine Parlamentsentscheidung - und die muss auch respektiert werden", betonte er. Man könne aber auch nicht so tun, "als ob sich im letzten Jahr nicht vieles in dieser Region verändert hat". Das führe dazu, "dass wir alle Entscheidungen, die getroffen worden sind, auch noch einmal überprüfen müssen". Die USA haben Deutschland um eine Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" gebeten. Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) wollen dieser Bitte folgen. Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, lehnt dies aber ab. Wenn die Veränderungen so seien, "dass man Entscheidungen, die man getroffen hat, auch noch einmal überprüfen und möglicherweise verändern muss, dann muss man sich, wenn man es ernst meint mit Verantwortung übernehmen, dieser Diskussion stellen", forderte Maas. Die Bundeswehr beteiligt sich an der Koalition mit Aufklärung und Luftbetankung.