Nach AfD-Austritt: Poggenburg kündigt Gründung einer Partei an

André Poggenburg, Landtagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt, verlässt die AfD. Bundesvorstandsmitglied Kay Gottschalk bestätigte der Nachrichtenagentur dpa, dass Poggenburg seinen Austritt erklärt habe. In der Welt kündigte Poggenburg die Gründung einer neuen Partei an. Zusammen mit anderen ehemaligen AfD-Parteikollegen habe er sich zum "Aufbruch deutscher Patrioten - Mitteldeutschland" zusammengeschlossen.

Jüngst hatte es bereits Spekulationen über eine Partei-Neugründung unter Führung Poggenburgs gegeben. Dass entsprechende Planungen existieren, bestätigte Poggenburgs sächsischer AfD-Mitstreiter Egbert Ermer dem Spiegel. "Das Projekt Parteigründung geht heute los", sagte er dem Magazin am Donnerstag. Geplant sei eine "mitteldeutsche Bewegung", mit Zweigen in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Auf Facebook wurde am Donnerstag bereits eine Seite unter dem Titel "Aufbruch deutscher Patrioten" neu registriert. Das Impressum listet Poggenburg als Vertreter des Vorstands. Eine erste Veranstaltung ist am 16. Januar im sächsischen Dohma geplant.

Die AfD-Ortsgruppe Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bestätigte, dass auch Ermer sowie drei weitere Mitglieder in dieser Woche ihren Austritt aus der Partei erklärt hatten. Begründet hätten sie dies "mit der ihrer Meinung nach falschen Politik des AfD-Bundesvorstandes", heißt es in der Mitteilung. "Weiterhin erklärten sie, dass es eine wie auch immer neue Bewegung geben wird, die den Konservatismus stärker betont." Die AfD-Ortsgruppe geht davon aus, dass Ermer mit Poggenburg und weiteren Vertretern des rechten Flügels, die zeitgleich ausgetreten seien, zusammenarbeiten werde.

Poggenburg war im März 2018 als Partei- und Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt zurückgetreten. Damals stand er auch parteiintern in der Kritik, nachdem er in einer Rede Türken in Deutschland, die Inhaber einer doppelten Staatsbürgerschaft sind, als "Kümmelhändler" und "vaterlandsloses Gesindel" verunglimpft hatte.

Seinen Rückzug begründete Poggenburg damals damit, "Druck von Fraktion und Partei" nehmen zu wollen. Später hatte Poggenburg, der selbst dem rechten Rand der Partei angehörte, Meinungsverschiedenheiten mit anderen führenden Mitgliedern des rechtsnationalen Flügels in der AfD. Dessen bekanntester Vertreter ist der Thüringer Landeschef Björn Höcke.

Der Bundesvorstand der AfD hatte vor Kurzem beschlossen, Poggenburg für zwei Jahre für alle Ämter sperren zu wollen. Die Sperrung hätte noch einer Genehmigung des Landesschiedsgerichts bedurft. Poggenburg hatte am Silvestertag auf Twitter geschrieben: "Den Mitbürgern unserer Volksgemeinschaft ein gesundes, friedliches und patriotisches 2019!"

Korrektur: In einer früheren Version dieses Textes hieß es, Poggenburg sei bereits für alle Ämter in der AfD gesperrt worden. Richtig ist, dass es einen Vorstandsbeschluss für eine Ämtersperrung gibt, diese aber noch der Genehmigung des Landesschiedsgerichts bedurft hätte.