Abstimmung zur EU-Annäherung:Referendum in Mazedonien gescheitert
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Wegen eines Streits mit Griechenland müsste das Balkanland seinen Namen ändern, um Nato und EU beitreten zu können. An der Volksabstimmung nahmen jedoch zu wenige Bürger teil.
In Mazedonien ist am Sonntag eine Volksabstimmung über den künftigen Namen des Balkanstaates gescheitert. Wie die staatliche Wahlkommission am Abend in Skopje berichtete, hätten sich an dem Referendum bis eine halbe Stunde vor Schließung der Wahllokale nur rund 34 Prozent der 1,8 Millionen Wahlberechtigten beteiligt. Für eine gültige Abstimmung hätten mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten teilnehmen müssen. Bei der Entscheidung ging es um die vom Nachbarn Griechenland erzwungene Änderung des Staatsnamens.
Eine Änderung des Staatsnamens in "Nordmazedonien" ist wegen eines Streits mit Griechenland eine Voraussetzung für einen Beitritt zur Nato und zur EU. "Sind Sie für eine Mitgliedschaft in der Nato und der Europäischen Union durch die Annahme des Abkommens zwischen der Republik Mazedonien und der Republik Griechenland?" wurden die Wähler deshalb auf den Stimmzetteln gefragt.
Der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev hat das Zukunftsreferendum in seinem Land als Erfolg bezeichnet, obwohl bei weitem nicht die erforderliche Hälfte der Stimmberechtigten an der Abstimmung teilgenommen hatten. Die "riesige Mehrheit" habe für die Mitgliedschaft des Landes in der Nato und EU gestimmt, sagte Zaev am Abend in Skopje ohne weitere Angaben. Jetzt müsse "dieser Wunsch in politische Aktivität des Parlaments umgesetzt werden". Sollte die Opposition ihre Zustimmung verweigern, werde es vorzeitige Parlamentswahlen geben, kündigte er an: "Ich werde weiter dieses Land führen und Mazedonien wird Mitglied der Nato und EU werden".
Der Regierungschef strebt eine Abstimmung im Parlament an, wo eine Zweidrittelmehrheit erreicht werden muss. Zuletzt hatten aber nur 69 der 120 Abgeordneten für den Vertrag gestimmt. 80 wären erforderlich. Die Opposition lehnt den neuen Staatsnamen strikt ab, weil ihrer Meinung nach damit die nationale Identität Mazedoniens aufgegeben wird.