Vorwurf der Islam-Hetze: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Dieter Nuhr ein

Das Ermittlungsverfahren gegen den Kabarettisten Dieter Nuhr wegen angeblicher Islam-Hetze wird eingestellt. Die Staatsanwaltschaft habe die Kunstfreiheit gegen den Schutz von Religionsgemeinschaften abgewogen und sei dann zu dieser Entscheidung gekommen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Osnabrück.

Zuvor hatte der Radiosender NDR Info darüber berichtet. Ein Sprecher des Norddeutschen Rundfunks teilte am Mittwoch mit, die Staatsanwaltschaft habe die Einstellung damit begründet, dass es für die Erfüllung des Volksverhetzungsparagrafen in den Werken von Nuhr an der "fremdenfeindlichen Gesinnung" fehle. Auch das Kriterium der Beschimpfung einer Religionsgemeinschaft sei nicht erfüllt, da es sich erkennbar um Satire handele.

Ein Muslim aus Osnabrück hatte Anzeige wegen "Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen" gegen Nuhr erstattet - weil dieser Sätze wie Folgenden in seinem Programm benutzte: "Der Islam ist ausschließlich dann tolerant, wenn er keine Macht hat. Und da müssen wir unbedingt für sorgen, dass das so bleibt!" Dieter Nuhr hatte Berichte über die Anzeige als "lächerlich" bezeichnet.