Suhl:Lauinger: Schnelle Verfahren an Kriminalitätsschwerpunkten
Suhl (dpa/th) - Thüringens Justizminister Dieter Lauinger hat sich für mehr beschleunigte Verfahren bei Straftaten ausgesprochen, die an Orten mit hoher Kriminalität verübt werden. "Wir haben die Erfahrung gemacht, dass die beschleunigten Verfahren einen Effekt haben", sagte der Grünen-Politiker am Dienstag nach einem Gespräch mit Innenminister Georg Maier (SPD) und Vertretern von Polizei und Staatsanwaltschaft in Suhl.
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Suhl (dpa/th) - Thüringens Justizminister Dieter Lauinger hat sich für mehr beschleunigte Verfahren bei Straftaten ausgesprochen, die an Orten mit hoher Kriminalität verübt werden. „Wir haben die Erfahrung gemacht, dass die beschleunigten Verfahren einen Effekt haben“, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag nach einem Gespräch mit Innenminister Georg Maier (SPD) und Vertretern von Polizei und Staatsanwaltschaft in Suhl.
In Fällen mit einfachem Sachverhalt und klarer Beweislage soll das beschleunigte Verfahren eine schnelle Entscheidung der Gerichte ermöglichen. Solche Schnellverfahren sollen möglichst innerhalb weniger Tage durchgeführt werden, wie der Chef der Landespolizeiinspektion Suhl, Wolfgang Nicolai, erklärte.
In Suhl wurden die beschleunigten Verfahren bereits von April bis Juli dieses Jahres schwerpunktmäßig durchgeführt. Dort gab es in der Vergangenheit wiederholt Auseinandersetzungen in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber und verstärkt Probleme mit unter anderem Ladendiebstählen in der Innenstadt.