Süddeutsche Zeitung

Schwäbisch Gmünd:Tausende LKW-Fahrer zu Unrecht geblitzt

  • An einem falsch eingestellten Blitzer in Schwäbisch Gmünd wurden rund 4000 LKW-Fahrer zu Unrecht geblitzt.
  • Die Stadt will das Geld freiwillig zurückerstatten.

Lastwagenfahrer, die in Schwäbisch Gmünd über Monate hinweg zu Unrecht geblitzt worden sind, sollen die bezahlten Bußgelder zurückbekommen. Dies teilte ein Sprecher der baden-württembergischen Stadt am Freitag mit. Die rund 4000 abgeschlossenen Bußgeld-Verfahren seien zwar rechtlich nicht wieder aufzunehmen. Man wolle das Geld allerdings auf freiwilliger Basis erstatten und dazu direkt auf die Betroffenen zugehen.

An den Ein- und Ausfahrten des Einhorntunnels lösten die Radarfallen bereits ab Tempo 60 aus - erlaubt war aber 80. Die Stadt räumte den Fehler ein. "Wir bedauern das sehr und können uns bei den Fahrern nur entschuldigen", sagte Sprecher Markus Herrmann. 800 der Fahrer kassierten sogar Punkte in Flensburg. Hier sei man im Gespräch mit dem Kraftfahrt-Bundesamt.

Aufgefallen waren die falsch eingestellten Blitzer, als ein Lastwagenfahrer im Sommer vor dem Amtsgericht gegen seinen Bescheid klagte und Recht bekam. Die Stadt verwies bei ihrer ersten Einschätzung auf eine generelle Regelung, nach der die Beschränkung auf Tempo 60 bei allen einspurigen Strecken gelte. Das Gericht beschied für die Ein- und Ausfahrten des Tunnels jedoch eine unklare Situation - also doch Tempo 80.

Bestens informiert mit SZ Plus – 4 Wochen kostenlos zur Probe lesen. Jetzt bestellen unter: www.sz.de/szplus-testen

URL:
www.sz.de/1.4224823
Copyright:
Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH
Quelle:
SZ.de/dpa/csi
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über Süddeutsche Zeitung Content. Bitte senden Sie Ihre Nutzungsanfrage an syndication@sueddeutsche.de.