Leipzig: Grünberg: Amt als intellektuelle Herausforderung

Der neue Präsident des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes sieht sein Amt als intellektuelle Herausforderung. "Man hat nicht nur den Einzelfall vor Augen,...

Leipzig (dpa/sn) - Der neue Präsident des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes sieht sein Amt als intellektuelle Herausforderung. „Man hat nicht nur den Einzelfall vor Augen, sondern muss viele andere Dinge einbeziehen“, sagte Matthias Grünberg, der seit 1. August das Amt innehat, der Deutschen Presse-Agentur. Es sei natürlich ein maßgebender Aspekt, dass man die Verfassung schützt und verwirklicht. „Aber wenn man mit neun durchaus sehr unterschiedlichen Leuten wie Berufsrichtern, Professoren, Rechtsanwälten und Kirchenräten über einen Fall diskutiert, kommen da schon ganz andere Sachen zur Sprache, als wenn ich ausschließlich mit Berufskollegen diskutiere.“

Der Verfassungsgerichtshof mit Sitz in Leipzig besteht aus fünf Berufsrichtern und vier nichtberufsrichterlichen Mitgliedern, die ihre Tätigkeit als Nebenamt beziehungsweise ehrenamtlich ausüben. In den vergangenen Jahren sind durchschnittlich etwa 140 Verfahren pro Jahr beim Verfassungsgerichtshof eingegangen. 90 Prozent machen Verfassungsbeschwerden aus. Darüber hinaus ist er für Organstreitverfahren und Normenkontrollverfahren zuständig.