Süddeutsche Zeitung

Penzberger Stadtrat:Bocksberger verlässt die SPD-Fraktion

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Der 48-Jährige begründet seinen Austritt mit dem "inakzeptablen Stil der Amtsführung" der Penzberger Bürgermeisterin

Von Alexandra Vecchiato, Penzberg

Einen Tag nach der Stadtratssitzung ließ er die Bombe platzen. Markus Bocksberger erklärt mit Schreiben vom 20. November seinen Austritt aus der SPD-Fraktion im Penzberger Stadtrat. Künftig möchte er als parteifreies und fraktionsloses Mitglied seine kommunalpolitische Arbeit in diesem Gremium bis zum Ende der laufenden Amtsperiode "verantwortungsvoll und kooperativ" weiterführen. Seinen Schritt begründet er mit Differenzen mit Bürgermeisterin Elke Zehetner (parteifrei/SPD). Sie habe in den vergangenen Jahren "einen für mich inakzeptablen Stil der Amtsführung entwickelt und zudem oft Entscheidungen getroffen, die ich beim besten Willen nicht mehr mittragen kann", erklärt Bocksberger.

Sein Rücktrittsschreiben ist an die Stadtratsfraktion und den Ortsverein der SPD sowie an Bürgermeisterin Zehetner gerichtet. Als parteipolitisch Unabhängiger habe er 2014 für den Stadtrat kandidiert, so Bocksberger, weil er die Ziele der SPD unterstützen wollte. Das sei vorbei. "Meine persönlichen Überzeugungen, Werte und Vorstellungen über Kommunalpolitik für Penzberg liegen gegenüber denen der Bürgermeisterin weit auseinander", schreibt der 48-Jährige. Er habe dies in zahlreichen Gesprächen immer wieder zum Ausdruck gebracht.

Zuletzt wohl am Samstag bei der Klausur des Ortsvereinsvorstands und der Stadtratsfraktion. Ergebnis dieses Treffens war unter anderem, dass die Penzberger SPD wieder mit Elke Zehetner als Bürgermeisterkandidatin bei der Kommunalwahl 2020 antreten möchte. "Um die Glaubwürdigkeit meiner Unzufriedenheit zu unterstreichen, habe ich deshalb offen kommuniziert, dass ich für eine Kandidatur unter Umständen zur Verfügung stehen würde." Doch man habe sich anders entschieden. Dieses Wertebewusstsein von Fraktion und Ortsvorstand zeugten von einer Loyalität gegenüber Zehetner, "die ich so nicht mehr im Stande bin aufzubringen", schreibt Bocksberger.

Mit großem Bedauern nehme er Markus Bocksbergers Austritt aus der Fraktion zur Kenntnis, sagt Stefan König, stellvertretender Ortsvorsitzender. Bei der Klausur am Samstag, die sechs Stunden dauerte, sei die Bürgermeisterin durchaus offen kritisiert worden. "Nicht nur von Bocksberger. Aber von ihm am deutlichsten." Zehetner hätte sich einiges anhören müssen. Die Diskussion sei dennoch fair und anständig gewesen. Für ihn sei es nicht absehbar gewesen, dass Bocksberger nach diesem Disput aus der Fraktion austreten werde. Details will König von der SPD-Klausur nicht ausplaudern. Nur so viel: Von 13 Leuten - er selbst und Zehetner nicht mitgerechnet - hätten zwölf letztlich für eine weitere Kandidatur der Bürgermeisterin gestimmt. "Nur einer nicht."

"Ich bedauere den Austritt aus der SPD-Fraktion sehr", teilt Zehetner auf Nachfrage mit. Es habe eine offene Diskussion zum Bürgermeisteramt 2020 gegeben und "ein ermutigendes Votum für meinen Wiederantritt", fasst sie das Ergebnis der Klausur zusammen. Die letzte Wort zu Zehetners erneuter Kandidatur haben 2019 allerdings die Mitglieder der Penzberger SPD.

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Quelle:
SZ vom 29.11.2018
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