Bürgermeisterwahl in Penzberg: SPD wiederholt Nominierung

Penzberger Genossen müssen Satzung ändern

Nun also doch. Der SPD-Ortsverein in Penzberg geht auf Nummer sicher: Die Aufstellungskonferenz für die Bürgermeisterwahl wird wiederholt. Das teilte am Sonntag Kreisvorsitzender Dominik Streit mit. Der Vorstand erklärte das Wahlergebnis der ersten Konferenz vom 6. Mai für nichtig. SPD Penzberg und SPD Weilheim-Schongau seien sich einig: "Elke Zehentner ist unsere Kandidatin für das Bürgermeisteramt. Die Partei steht hinter ihr."

Die Wahlordnung der SPD sehe vor, dass auch Nichtmitglieder für die Partei kandidieren dürften, so Streit. Zehetner hatte bei ihrer ersten Nominierung 2013 kein Parteibuch. Auch nach ihrer Wahl trat sie entgegen ihres Versprechens nicht in die Partei ein. Seinerzeit sei niemandem aufgefallen, dass in der Satzung des Penzberger Ortsvereins ein Hinweis fehle, heißt es in der Pressemitteilung: Dort müsse explizit stehen, dass auch parteilose Kandidaten antreten dürften. Sowohl Zehetner als auch der Vorstand hätten sich umgehend nach dem Aufstellungstermin um die Klärung der formalen Satzungsfragen "intensiv" bemüht. "Wir werden die Lücke schnellstmöglich schließen. Die neue Aufstellungskonferenz und die geänderte Satzung werden für Klarheit sorgen. Damit wird die Kandidatur von Elke Zehetner auch gerichtsfest."

Die neue Aufstellungskonferenz der Penzberger SPD wird für Mittwoch, 23. Mai, einberufen.