Tutzing: Münchs Zurückhaltung

Die Direktorin der Politischen Akademie analysiert die Arbeit der großen Koalition

Eine bekannte Politologin spricht über die Arbeit der großen Koalition - also über Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das kann spannend werden. Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung Tutzing und Professorin an der Universität der Bundeswehr München, tat dies vor etwa 60 Gästen im Roncallihaus in Tutzing und sie tat es eher mit Zurückhaltung als mit Verve. Die Pfarrei Sankt Joseph hatte sie eingeladen.

Michael Erb war extra aus München gekommen, um den Vortrag zu hören. "Solche Veranstaltungen sind wichtig, weil Politik vom Mitmachen lebt", sagte er. Eine wissenschaftliche, kritisch-distanzierte Analyse der Bundesregierung und ihrer Politik erhoffte er sich von dem Abend. er wurde nicht enttäuscht. Münch gab einen Überblick über die wichtigsten Themen und die bisherigen Leistungen der Regierung, die seit 2013 im Amt ist. Sie ging auf die zentralen Vorhaben ein, die im Koalitionsvertrag verankert sind und von denen einige Punkte realisiert wurden, zum Beispiel die schwarze Null. Es ging aber auch um Reformen wie die PKW-Maut und das Betreuungsgeld, die vorerst gerichtlich gestoppt wurden. Diese geplanten Gesetze waren laut Münch jedoch keine politischen Fehler, sondern scheiterten, "weil es rechtlich blöd gelaufen ist". Zu Beginn der Amtszeit der großen Koalition war das Hauptthema die Energiewende. In der letzten Zeit steht die Flüchtlingskrise aber bekanntermaßen im Vordergrund. Münch zeigte Meinungsumfragen der Bevölkerung und sprach über die getroffenen Maßnahmen. Diese seien eher innerhalb der Union umstritten als zwischen den Koalitionspartnern. Das Konfliktpotenzial sei generell im Vergleich zu anderen Koalitionen wie der vorangegangen schwarzen-gelben Regierung recht niedrig. "Insgesamt haben wir eine ganz gut funktionierende Koalition", ist Münchs Resümee. Sie arbeite "reibungs- und geräuschlos".

Charakteristisch für Angela Merkel und die Legislaturperiode sei die Frage nach der Rolle Deutschlands in der Welt. Die BRD sei international durch die Europäische Union wichtig, versuche diese aber in die eigene Richtung zu drängen. Dadurch entstehe "eine EU der unterschiedlichen Geschwindigkeiten", sagte Münch, mit Staaten wie Deutschland auf der einen und Ländern wie Großbritannien auf der anderen Seite. In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode, so glaubt sie, werde es weiter um die Energiewende und die Flüchtlinge gehen, natürlich könnten auch andere Themen wichtig werden. Was aber folgt dann nach der nächsten Wahl? Münch hält eine erneute große Koalition für wahrscheinlich. Auch eine schwarz-grüne Regierung sei möglich. Um das vorherzusagen, sei es allerdings noch deutlich zu früh.

Bei der Diskussion mit den Zuhörern ging es um die Flüchtlingskrise, einige Besucher hatten sich aber auch eine intensivere Bewertung der Regierung durch Münch gewünscht. Diese erwiderte, sie maße es sich nicht an, "den Schiedsrichter der großen Koalition zu spielen". Dafür erhielt sie Beifall aus dem Publikum. Die Besucher waren fast ausschließlich Senioren. "Vielleicht ist es schwieriger, jüngere Leute anzuziehen, weil sie Kinder und Familie haben, um die sie sich abends kümmern müssen", sagte Münch. "Ich würde es aber nicht als Desinteresse werten."