Grüne fordern Aufklärung: Starnberger Landrat soll Stellung zu Kita-Affäre nehmen

Eine Tutzinger Kita soll 100.000 Euro zurückzahlen, gegen eine Andechser Kita ist sogar Anklage erhoben: Karl Roth soll sich dazu äußern, fordern die Grünen.

Bernd Pfitzner ist verstört. Nachdem bekannt wurde, dass die Tutzinger Kindertagesstätte Sankt Josef, die auch seine Tochter besucht, Fördergelder in Höhe von mehr als 100 000 Euro ans Landratsamt zurückzahlen soll, fragt sich der Grünen-Kreisrat, wie das passieren konnte. Aber auch: Wie viele Kitas im Landkreis haben ebenfalls eine Zahlungsaufforderung erhalten, in welcher Höhe bewegen sich diese durchschnittlich, welche Träger und Kommunen sind betroffen? Elf Fragen hat er zusammen mit Martina Neubauer formuliert und vergangene Woche an Landrat Karl Roth (CSU) geschickt. In der nächsten Sitzung an diesem Donnerstag, 11. Oktober, soll Roth den Grünen-Fraktionsvorsitzenden Rede und Antwort stehen.

Bei stichprobenartigen Prüfungen von 72 Kitas im Landkreis hatte das Landratsamt im Frühjahr in 22 Einrichtungen Abrechnungsfehler beanstandet und Fördergelder zurückgefordert, mitunter im fünf- und sechsstelligen Bereich. Gegen eine Einrichtung in Andechs hat die Staatsanwaltschaft Klage wegen Subventionsbetrug erhoben. Die Grünen wollen nun vor allem wissen, ob einzelne Kitas in ihrer Existenz bedroht sind. Martina Neubauer interessiert zudem, ob auch andere Landkreise derlei Probleme haben - "dann müsste man das über den Landkreistag angehen", sagt die Grünen-Politikerin. Bernd Pfitzner vermutet derweil, dass der Hund im bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBig) begraben ist. "Mir scheint, dass sich ein Hort nach den gängigen Vorschriften nicht wirtschaftlich betreiben lässt." Ihm ist es wichtig, in den beanstandeten Kitas möglichst außergerichtlich Lösungen zu finden.

Zuletzt hatten sich die Bürgermeister und Landrat Roth mit den Kitas solidarisiert und eine Resolution an die bayerische Staatsregierung verfasst. Die Antwort fiel laut Bürgermeister-Sprecher Rupert Monn aus Berg jedoch allgemein und nichtssagend aus.