CSU: Ärger in Andechs

Kalte Dusche für Generalsekretär Dobrindt: Der CSU-Kreisverband Starnberg rechnet mit der Parteispitze ab.

Der Heilige Berg zu Andechs ist ein gemütlicher Ort. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erfuhr am Mittwoch aber ein anderes Andechs-Gefühl: In der Leitbildkonferenz, zu der der Kreisverband Starnberg seine Mitglieder eingeladen hatte, ging es ordentlich zur Sache. Es hagelte Kritik an der eigenen Partei.

Der Frust bei der CSU-Basis sitzt immer noch tief. Das zeigte sich auch daran, dass von den 1500 Mitgliedern, die angeschrieben wurden, lediglich 50 nach Andechs gekommen waren. Viele weiße Haare waren zu sehen, so dass der Herrschinger Kommunalpolitiker Gerhard Knülle von einer "Senioren-Veranstaltung" sprach.

Dabei sollte die Aussprache eigentlich dazu dienen, die Basis zu motivieren und ihr das Gefühl zu geben, dass die Parteiführung es ernst meint mit der innerparteilichen Meinungsbildung - und zwar von unten nach oben, wie Dobrindt und Kreischef Harald Schwab zuvor betont hatten. Eine "offene Diskussionskultur" gelte es zu entwickeln. Die Mitglieder nahmen die Aufforderung ernst.

"Wir müssen Kante zeigen"

Die Palette der Kritikpunkte war lang: Das "Gezänk mit der FDP" gefiel eben so wenig wie die widersprüchliche Abstimmung zur Pendlerpauschale und das Debakel der Bayern-LB. Besonders frustriert sind die Partei-Frauen: Christine Borst, Kraillinger Bürgermeisterin, fragte: "Was tut die CSU für uns?" Und Rosa Strenkert von der Frauen-Union fühlt sich völlig von der Landesleitung alleingelassen, weil sie "etwas verkaufen muss, was sie für Mist hält". Grundsätzlich hatten die Mitglieder das Gefühl, dass "sie nicht ernst genommen" würden als Basis.

"Wir machen Zukunft. Gemeinsam" hing als neues CSU-Motto im Saal des Klostergasthofs. Nach zweieinhalb Stunden Aussprache hätte das Motto auch lauten können: "Wir wollen zurück in die Vergangenheit." Für viele CSU-Mitglieder scheint die derzeitige Politik ihrer Partei nicht griffig genug. "Wir müssen Profil, wir müssen Kante zeigen und für Werte eintreten", mahnte Dieter Hager, ehemaliger Gemeindechef von Krailling, kritisch. Der Berger Gemeinderat Peter Haslbeck wollte im neuen Leitbild wieder "Heimatliebe, Gerechtigkeit und Fleiß" verankert sehen. Ähnlich argumentierte Uli Kochendörfer, Weßlinger CSU-Chef: "Die CSU muss ihr konservatives Profil stärken."

Am Ende der Diskussion bedankte sich Dobrindt für die "Offenheit". Im Oktober soll das neue Leitbild auf dem Parteitag verabschiedet werden.