Schwabing-Freimann: Zum Schutz der Menschenwürde

Die Münchner Fachstelle für Demokratie sieht ihr eigenes und auch das Aufgabenfeld der Beauftragten gegen Rechtsextremismus in den Bezirksausschüssen "sehr klar abgegrenzt im präventiven und koordinierenden Bereich - zum Schutz der Menschenwürde aller hier lebenden Menschen und insbesondere von Personengruppen, die von Ausgrenzung und Diskriminierung bedroht sind". Das schreibt die Fachstelle auf Anfrage der Stadt, ob auf einen Antrag der AfD hin die Beauftragten gegen Rechtsextremismus in "Beauftragte gegen Extremismus" umbenannt werden sollen. Die AfD hatte ihren Antrag damit begründet, dass der Extremismus am Rande der Gesellschaft "vielfältiger" geworden sei.

Schon einmal hatte die Bezirksausschuss (BA)-Satzungskommission 2018 eine Umbenennung abgelehnt. Das wolle man wieder, betonte die Stadt in ihrem Schreiben an alle Bezirksausschüsse. Auch der BA Schwabing-Freimann lehnt eine Änderung in der Satzung klar ab. Die BA-Beauftragten gegen Rechtsextremismus sollen weiter so heißen wie bisher.