Süddeutsche Zeitung

"Raus aus der Steinkohle!":Bürgerentscheid: Stadt verschickt Unterlagen

Kaum ist die Bundestagswahl vorbei, werden die Münchner schon wieder zu einer Abstimmung gerufen: In der kommenden Woche (9. bis 15. Oktober) verschickt die Stadt die Benachrichtigungen für den Bürgerentscheid "Raus aus der Steinkohle!" über die vorzeitige Stilllegung des Blocks 2 im Heizkraftwerk München Nord bis Ende 2022. Stimmberechtigt sind Bürger der EU, die am Abstimmungstag das 18. Lebensjahr vollendet haben und die seit mindestens zwei Monaten in München mit Hauptwohnsitz gemeldet sind oder hier ihren Lebensmittelpunkt haben. Derzeit sind das insgesamt 1 115 535 Menschen, wie das Kreisverwaltungsreferat mitteilt. Für den Abstimmungstag, den 5. November, richtet die Stadt 257 Abstimmungslokale und 135 Briefwahlbezirke ein. Auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigung findet sich der Antrag auf Briefwahl, diesen kann man auch unter www.briefwahl-muenchen.de oder per E-Mail an briefwahl.kvr@muenchen.de stellen. Das Online-Antragsformular wird am Montag, 30. Oktober, um 11.30 Uhr abgeschaltet, weil danach eine rechtzeitige Zustellung der Unterlagen nicht mehr gesichert ist. Für Fragen hat die Stadt unter der Telefonnummer 089/2 33-9 62 33 eine Wahl-Hotline eingerichtet.

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Quelle:
SZ vom 04.10.2017 / SZ
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