Rathaus: Koalition zofft sich wegen Neuvergabe des Kulturstrands

Die Neuvergabe des Kulturstrands an das Team von Urban League erregt hinter den Kulissen Ärger im Rathaus - und belastet erneut das rot-schwarze Bündnis. CSU-Kreise streuten am Mittwoch den Verdacht, die Entscheidung gegen die Urbanauten rund um Benjamin David sei auf parteipolitische Einflussnahme der SPD zurückzuführen. "Schmarrn" sei das, konterte SPD-Fraktionsvize Christian Vorländer. Das Motto der Vergabe habe gelautet: "Es möge der Beste gewinnen".

Angesichts der Drohung Davids, juristisch gegen die Entscheidung vorzugehen, geht im Kreisverwaltungsreferat und auch bei der Rathaus-SPD die Sorge um, ob der Kulturstrand überhaupt wie geplant stattfinden kann. Falls ein Richter die Vergabe aussetzt, seien Verzögerungen und im ungünstigsten Fall eine Absage des diesjährigen Open-Air-Spektakels am Vater-Rhein-Brunnen zu befürchten.

Hintergrund des Mauschel-Verdachts ist einerseits die innige und auf Gegenseitigkeit beruhende Abneigung zwischen David und SPD-Fraktionschef Alexander Reissl, andererseits die politische Orientierung des Siegers: Dierk Beyer, zusammen mit Zehra Spindler Geschäftsführer bei Urban League, kandidierte 2014 auf der Stadtratsliste der SPD.

Der parteilose Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle wies den Verdacht politischer Einflussnahme energisch zurück. Das Auswahlverfahren, bei dem ähnlich wie auf der Wiesn ein Punktesystem über den Zuschlag entscheidet, sei sehr sorgfältig durchgeführt worden. Die Bewertung, die unvermeidbar ein gewisses Maß an Subjektivität beinhalte, gehe je nach Fachgebiet auf städtische Referate, die Polizei, den Behindertenbeirat oder aber den Bezirksausschuss Altstadt/Lehel zurück.

SPD-Politiker aus dem Rathaus seien nicht beteiligt gewesen. "Ich hoffe sehr, dass sich die Erkenntnis durchsetzt, dass es hier keine große Verschwörung gegeben hat", erklärte Blume-Beyerle. Es wäre "mehr als schade", wenn wegen einer juristischen Auseinandersetzung der beliebte Kulturstrand gefährdet werde.

Die Bündnispartner sticheln seit einiger Zeit gegeneinander

Der Vorwurf, der Zuschlag an Urban League sei "parteipolitisch motiviert", war zunächst von David erhoben worden. Die Urbanauten lassen sich derzeit juristisch beraten und prüfen, ob sie Einsicht in die Details der Bewertung erhalten können. Allerdings sei ein Gerichtsprozess etwas, "was uns eigentlich widerstrebt und wir bisher auch noch nie erwogen haben", so David.

Der Urbanauten-Chef gilt als Weggefährte der Grünen, bandelt aber bei Bedarf gerne auch mit der CSU an. Zum Schirmherren des Kulturstrands 2015 hatten die Urbanauten einen bekannten Rathauspolitiker ernannt: Bürgermeister Josef Schmid (CSU).

Den öffentlich erhobenen Vorwurf von CSU-Fraktionsvize Michael Kuffer, das Auswahlverfahren des Kreisverwaltungsreferats sei nicht nachvollziehbar und werde daher vor Gericht keinen Bestand haben, nannte Blume-Beyerle "ziemlich ungewöhnlich". Eine solche Aussage eines ehrenamtlichen Stadtrats sei geeignet, die Verwaltung ungerechtfertigterweise in ein schiefes Licht zu ziehen. "Für uns ist das nicht nachvollziehbar."

Ungewöhnlich ist freilich auch das politische Hickhack im Rathaus - SPD und CSU sind immerhin Bündnispartner und üben mit ihrer Mehrheit die Kontrolle über die nun öffentlich gescholtene Verwaltung aus. Allerdings sind sich die beiden Fraktionen schon seit einiger Zeit erkennbar nicht mehr grün und sticheln gegeneinander.