Süddeutsche Zeitung

Neuried:Gemeinderäte zeigen sich genügsam

Gemeinderäte und Bürgermeister erhalten während ihrer Amtszeit eine finanzielle "Entschädigung", deren Höhe sie innerhalb gewisser Vorgaben selbst bestimmen. Die gewählten Neurieder Lokalpolitiker zeigen sich dabei sehr genügsam, mit Blick auf die gemeindlichen Finanzen wäre das wohl auch anders kaum vorstellbar. So werden Gemeinderäte in den kommenden sechs Jahren monatlich eine Pauschale von 40 Euro erhalten, sowie zehn Euro Technikpauschale. Hinzu kommen pro Sitzungstag 40 Euro.

Das ist eine Änderung im Vergleich zur vergangenen Amtsperiode, die letztlich deutlich zu Ungunsten der Gemeinderäte ausfällt. Sie bedeutet, dass Gemeinderäte, die an einem Tag zwei Ausschüsse besuchen, künftig nicht pro Sitzung entschädigt werden, sondern lediglich die Tagespauschale erhalten, die sich am bisherigen Sitzungsgeld orientiert. Gemeinderäte, die selbstständig arbeiten, können außerdem einen nachgewiesenen Verdienstausfall mit 13 Euro pro voller Stunde abrechnen.

Auch bei der finanziellen Vergütung der Bürgermeister bleibt die Würmtal-Gemeinde deutlich unter dem möglichen Höchstbeträgen. So erhält Bürgermeister Harald Zipfel (SPD) 600 Euro monatlich, zuzüglich eine Dienstreisepauschale von 400 Euro. Seine beiden Stellvertreter Markus Crhak vom Bündnis Zukunft Neuried/BZN sowie Dieter Maier von den Grünen werden mit einer Pauschale von 510 Euro vergütet. Maier, der nun zudem Gemeindereferent für Klimaschutz, Energie und Nachhaltigkeit ist, bekommt für diesen Aufgabenbereich 450 Euro im Monat. Er soll künftig alle Entscheidungen des Neurieder Gemeinderats, die in diese Bereiche fallen, vorbereiten.

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Quelle:
SZ vom 15.05.2020 / kors
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