Süddeutsche Zeitung

Vorläufiger Jahresabschluss:München ist plötzlich stark verschuldet

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Im Coronajahr 2020 sei die Stadt rein finanziell "mit einem blauen Auge" davongekommen, sagt der Kämmerer. Jetzt musste München eine Menge Geld aufnehmen - und hat so viele Verbindlichkeiten wie zuletzt 2005.

München ist im Coronajahr 2020 rein finanziell "mit einem blauen Auge" davongekommen. Mit diesen Worten kommentierte Kämmerer Christoph Frey (SPD) den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt, den er am Montag der Öffentlichkeit präsentierte. Eine solche Bilanz konnte Frey aber nur ziehen, weil der Bund großzügig Geld zugeschossen hat. Mit 669 Millionen Euro glich er das wegen der Coronakrise entstandene Loch in der Gewerbesteuer aus, so dass Frey beim wichtigsten Einnahmeposten der Stadt immerhin 2,4 Milliarden Euro verbuchen konnte. Da auch die Referate sparen mussten, erwirtschaftete die Stadt bei ihrem laufenden Geschäft in der Verwaltung letztlich sogar einen Überschuss von 33 Millionen Euro.

Blickt man dagegen auf die neu aufgenommenen Schulden, dann reicht ein blaues Auge nicht mehr. Da die flüssigen Rücklagen aufgebraucht sind, musste die Stadt für einen großen Teil ihrer 1,6 Milliarden Euro teuren Investitionen Geld aufnehmen. Der aktuelle Schuldenstand beträgt nun auf einen Schlag 1,543 Milliarden Euro. Seit 2005 hatte München nicht mehr so viele Verbindlichkeiten. Das kommt nicht überraschend und liegt nicht allein an der Finanzkrise, die von der Pandemie ausgelöst wurde. Die schon beschlossenen hohen Investitionen etwa in Schulen und Kitas schlagen nun voll durch und wären auch in finanziell besseren Zeiten ohne Fremdkapital nicht zu bezahlen gewesen.

So richtig spüren werden die Münchner die Coronakrise erst von 2021 an, aber dafür laut Kämmerei noch für mehrere Jahre. "In den Folgejahren bleibt der Haushalt hoch defizitär", heißt es in einer Mitteilung. Frey warnt vor harten Zeiten und fordert massive Hilfe von Bund und Land. Ohne eine Kompensation der Gewerbesteuerausfälle "mindestens im Jahr 2021 und 2022" könne München seine finanzielle "Aufgabe kaum bewältigen".

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SZ vom 16.02.2021 / heff
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