München: Erleichterung in Etappen

Online statt Schlange stehen: Behördengang soll sich ändern

Schlangen vor dem Kreisverwaltungsreferat, Engpässe in den Bürgerbüros - was in München in den vergangenen Jahren wiederholt zu Verdruss geführt hat, soll zumindest mittelfristig immer weiter verbessert werden. Bis zum Jahresende 2022 verpflichtet das Onlinezugangsgesetz Behörden dazu, sämtliche Verwaltungsvorgänge auch online anzubieten. Das ist auch Maßstab für das Kreisverwaltungsreferat, wie Behördenchef Thomas Böhle auf eine Anfrage der Stadtratsmitglieder Sabine Bär und Alexandra Gaßmann (beide CSU) geantwortet hat.

Schon jetzt könne man im Bürgerbüro online Anträge auf die Ausstellung von Meldebescheinigungen, Führungszeugnissen und Gewerbezentralregisterauskünften stellen, Übermittlungssperren einrichten und den Sachstand bei der Bearbeitung eines bestellten Personalausweises oder Reisepasses abfragen. Noch 2018 soll es möglich werden, sich bei einem Umzug innerhalb des Stadtgebiets online umzumelden. Zur Änderung von Ausweisdokumenten müssen Bürger allerdings weiter persönlich vorsprechen.

Auch wenn die Stadt technisch aufrüstet, bedeutet das noch nicht automatisch eine Erleichterung für den einzelnen Bürger. Denn derzeit könnten sich nur wenige Münchner auch elektronisch identifizieren. Das betreffe die Anträge auf das Ausstellen von Führungszeugnissen und Gewerbezentralregisterauskünften, künftig sei auch die Ummeldung betroffen. Die Bürgerbüros sollen deshalb laut Böhle "in naher Zukunft" Selbstbedienungsterminals in den Wartebereichen bekommen, die zumindest die auf dem Personalausweis gespeicherten elektronischen Daten auslesen könnten. Weitere Vereinfachungen von Verwaltungsabläufen werden derzeit untersucht.