Süddeutsche Zeitung

Verkehr:Mehr als tausend Unterschriften für den Tunnel

Ein Bürgerentscheid über die Tieferlegung der B 471 unter die Bahngleise in Oberschleißheim wird wahrscheinlich

Das Bürgerbegehren für eine Straßenunterführung der Dachauer Straße unter der Bahnlinie in Oberschleißheim ist nach Darstellung der Initiatoren erfolgreich gewesen. Gerlinde Kufer, Claus Müller und Kurt Weber haben im Rathaus 1014 Unterschriften zur Unterstützung der Forderung eingereicht, circa 800 gültige waren nötig. Bereits in der Sitzung am kommenden Dienstag wird der Gemeinderat über die rechtliche Zulässigkeit des Begehrens entscheiden.

Der Beschluss betrifft dabei ausschließlich die formale Bewertung des Begehrens, also ob die Fragestellung die Vorgaben für einen Bürgerentscheid erfüllt und ob die nötigen Unterschriften auch von realen Oberschleißheimer Bürgern geleistet wurden. Wird die Zulässigkeit festgestellt, gibt es einen Bürgerentscheid. Dabei wird die Frage, ob sich die Gemeinde um die Realisierung einer Straßenunterführung der B 471 unter der Bahn bemühen soll, mit Ja oder Nein zu beantworten sein. Die Initiatoren hatten angestrebt, bei der Europawahl am 26. Mai auch den Bürgerentscheid zur Abstimmung zu stellen - über die Frage: "Stimmen Sie dafür, dass die Gemeinde Oberschleißheim unverzüglich bei den nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz zuständigen Behörden die Beseitigung der höhengleichen Eisenbahnkreuzung mit der Bundesstraße B 471 am Bahnübergang in Oberschleißheim mittels einer Straßenunterführung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln einfordert?"

Ob der Gemeinderat wieder ein Ratsbegehren als Gegenvorschlag zur Abstimmung stellt wie beim gleichlautenden Begehren 2009, ist noch nicht erkennbar. Damals hatte eine Ratsmehrheit parallel darüber abstimmen lassen, ob stattdessen eine Untertunnelung der Bahn verfolgt werden solle. Beide Begehren erreichten damals ihre Mehrheiten, doch in der ausschlaggebenden Stichfrage hatte sich eine Mehrheit hinter den Bahntunnel gestellt. Der höhengleiche Bahnübergang der B 471 ist das zentrale Verkehrshindernis in Oberschleißheim. Oft hunderte Meter lange Staus im Berufsverkehr führen auch zu massivem Schleichverkehr durch Wohngebiete. Seit 1972 eine Variante scheiterte, eine Brücke für die Straße über die Bahn zu bauen, konkurrieren nur noch die Optionen, die Straße unter die Bahn oder die Bahn unter die Straße zu legen. Beiden Varianten ist allerdings gemein, dass ihre Verfechter kein Rezept haben, was es für den Durchgangsverkehr bedeutet, wenn das hinderlichste Nadelöhr auf der viel befahrenen Bundesstraße geöffnet würde. Das führt nun zu einer dritten Front im Ort, die den höhengleichen Bahnübergang gar nicht auflösen will, um die Durchfahrtshürde zu bewahren.

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Quelle:
SZ vom 15.03.2019
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