Oberschleißheim: SPD rügt Breitbandförderung

Bei der Anbindung ans schnelle Internet gibt es im Gemeindebereich von Oberschleißheim an einigen Orten Defizite: in der Fliegersiedlung etwa, in den Gemeindeteilen Badersfeld, Hochmutting und im südwestlichen Lustheim. Das Rathaus prüft nun den Einstieg in das staatliche Förderprogramm zum Breitbandausbau. Eine Voruntersuchung hat der Ferienausschuss des Gemeinderats einstimmig angestoßen, für eine konkrete Förderung hat die SPD aber Skepsis angemeldet. Mit einem staatlichen Förderprogramm soll flächendeckend ein Mindestniveau an Zugangsgeschwindigkeit erreicht werden. Die staatliche Förderung greift, wenn für private Netzbetreiber ein Ausbau unwirtschaftlich wäre. Die Gemeinde muss auch Geld zuschießen. Gegen dieses System verwahrt sich die SPD. "Die Gemeinde muss sich nicht alles aufhalsen, was private Anbieter nicht leisten wollen", rügte deren Sprecher Florian Spirkl. Wie so oft würden in Folge einstiger Privatisierungen "die Verluste sozialisiert und die Gewinne privatisiert". Man müsse man sich "sehr genau überlegen, ob wir da massiv einsteigen wollen".