Neubiberg: Heyland setzt sich zur Wehr

Bürgermeister weist Vorwurf der Intransparenz zurück

Neubibergs Bürgermeister Günter Heyland (Freie Wähler) setzt sich gegen Anschuldigungen zur Wehr, er habe im Zuge der Planungen für eine Gewerbeansiedlung auf dem Kapellenfeld in Unterbiberg intransparent gehandelt und die Bürger belogen. Entsprechende Vorwürfe hatte Kilian Körner, Gemeinderat und Bürgermeisterkandidat der Grünen, gegen den Rathauschef erhoben. Körner hatte der Süddeutschen Zeitung gesagt, Heyland habe hinter dem Rücken der Bürger gehandelt, konkrete Konzepte erarbeitet und diese bewusst zurückgehalten - etwa auf der Unterbiberger Bürgerversammlung. Heyland reagiert nun und sagt, es sei "schon erstaunlich, welche Legenden und Feindbilder die Grünen im Landkreis München scheinbar aufbauen müssen, um ihre Bedeutung als Partei des Umwelt- und Klimaschutzes öffentlich hervorzuheben". Den Grünen, so Heyland weiter, stünde es gut zu Gesicht, zu den Fakten zurückzukehren und "demokratische Entscheidungen zu respektieren".

Aus Unterlagen einer nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung, die der Süddeutschen Zeitung vorliegen, war hervorgegangen, dass die Planungen für die umstrittene Bebauung des Areals nördlich des Infineon-Campus weiter gediehen sind als bisher bekannt. Eine ortsansässige Firma hat Interesse gezeigt, dort zu bauen. Eine städtebauliche Vereinbarung mit der Gemeinde ist bereits getroffen worden. Das Areal gehört dem Familienkonglomerat von Finck.

Bürgermeister Heyland sagt nun, der Prozess sei stets transparent abgelaufen und verweist auf einen Gemeinderatsbeschluss vom September 2018. Damals, so Heyland, habe das Gremium gegen die Stimmen der beiden Grünen Körner und Thomas Maier in öffentlicher Sitzung das interkommunale Strukturkonzept Hachinger Tal beschlossen. "Dieses Raumordnungskonzept ist auf der Webseite der Gemeinde einseh- und nachlesbar", so Heyland. Darüber hinaus habe der Gemeinderat im Mai dieses Jahres nichtöffentlich der städtebaulichen Grundvereinbarung mit dem Grundstückseigentümer zugestimmt. Dieser habe die Kosten weitergehender Untersuchungen zu tragen. "Warum?", fragt Heyland und gibt die Antwort: "Weil es unser aller Ziel sein muss, ohne Belastung der Gemeindefinanzen verlässliche Informationen darüber zu gewinnen, ob, und wenn ja, wie eine Bebauung des Kapellenfeldes möglich ist, ohne die Funktion des regionalen Grünzuges und der Frischluftschneise zu beeinträchtigen." Hierfür entwickle der Eigentümer mehrere Szenarien. Sollte sich im Sommer 2020 herausstellen, dass "eine Möglichkeit einer grünzugverträglichen Bebauung möglich" sei, wäre dies ein Gewinn für die Ortsentwicklung, sagt Heyland - auch dank der Schaffung wohnortnaher Arbeitsplätze. Könne der Nachweis nicht erfüllt werden, habe der Gemeinderat weiter das Heft des Handelns in der Hand.