Süddeutsche Zeitung

Kirchheim:Böltl redet nur eine halbe Stunde

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Zeitlimit für den Rathauschef in der Bürgerversammlung

Von Christina Hertel, Kirchheim

Einmal im Jahr laden Kommunen zur Bürgerversammlung. Dort sollen - wie der Name schon sagt - nicht Politiker, sondern Bewohner das Wort haben, Anträge stellen und diskutieren. In Kirchheim habe dies die vergangenen Jahre nicht gut funktioniert, findet Grünen-Gemeinderat Rüdiger Zwarg. Denn statt der Bürger sprach hauptsächlich Bürgermeister Maximilian Böltl von der CSU. Mit etwa 200 Powerpointfolien erklärte er im vergangenen Jahr um die zwei Stunden lang, was sich in Kirchheim alles getan hatte. Viele Bürger verließen damals den Saal, bevor sie dran gewesen wären. Zwarg stellte deshalb den Antrag, den Ablauf der Bürgerversammlung zu verändern. Tatsächlich passte Maximilian Böltl die Struktur nun an. Der Bericht aus der Verwaltung soll bei der nächsten Versammlung am Donnerstag, 21. November, nur noch eine halbe Stunde dauern.

Zwarg forderte zudem, dass Bürger auch spontan eigene Bilder zeigen dürfen, wenn sie zum Beispiel einen USB-Stick mitbringen. Das lehnte der Gemeinderat am Montagabend jedoch ab. Weiterhin müssen Bürger, wenn sie Fotos präsentieren möchten, diese zwei Tage vor der Versammlung an die Verwaltung schicken. Grund dafür sei die IT-Sicherheit, schreibt das Rathaus. Mitarbeiter müssten die Dateien zunächst auf Viren hin überprüfen. Zwarg nennt das "Zensur", einigermaßen zufrieden sei er dennoch. Eigentlich wollte er die Redezeit des Bürgermeisters auf 20 Minuten beschränken, jetzt dauert sein Vortrag eine halbe Stunde und damit könne er leben.

Viele Informationen müssen die Teilnehmer an diesem Abend wohl dennoch verarbeiten: Bereits von 17.30 Uhr an können sie in der Aula des Gymnasiums einen Info-Markt mit Stellwänden und Plakaten zu dem Bauprojekt Kirchheim 2030 ansehen. Um 18.30 Uhr beginnt zu dem Vorhaben ein Vortrag. Offizieller Start der Bürgerversammlung ist um 19.30 Uhr. So wie in den Vorjahren hören die Teilnehmer zunächst einen Bericht aus der Verwaltung. Auch der Landrat und die Polizei werden sprechen. Ihre Redezeit soll auf 15 beziehungsweise zehn Minuten begrenzt sein. Der Plan ist, dass Bürger von 20.30 Uhr an Fragen und Anträge stellen. Um an den Abstimmungen teilnehmen zu können, müssen sie vor Beginn einen Ausweis zeigen. Bürger können sich entweder während der Sitzung melden oder ihre Anträge bereits im Vorfeld einreichen - per Post oder per E-Mail an buergermeister@kirchheim-heimstetten.de.

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Quelle:
SZ vom 07.11.2019
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