Süddeutsche Zeitung

Hohenbrunn:Sitzungen sollen bürgerfreundlich werden

Wer sich eine Gemeinderatssitzung in Hohenbrunn anhören will, muss oft Geduld mitbringen. Weil die nichtöffentliche Sitzung vor der öffentlichen stattfindet, zögert sich der Beginn häufig hinaus. So war es auch bei der jüngsten Sitzung - statt um 20 Uhr begann diese erst eineinhalb Stunden später um 21.30 Uhr. Das Bürgerforum hat nun den Antrag gestellt, das zu ändern. Die Gruppierung fordert, die nichtöffentliche Sitzung erst dann abzuhalten, wenn der öffentliche Teil erledigt ist.

In ihrem Antrag schreiben die Gemeinderäte Pauline Miller und Andreas Schlick, das derzeitige Vorgehen sei weder bürgerfreundlich und transparent, noch ermögliche es den Bürgern eine Beteiligung am politischen Entscheidungsprozess. Die beiden Vertreter des Bürgerforums wollen deshalb, dass die Geschäftsordnung der Gemeinde entsprechend geändert wird.

Neben der Änderung der Reihenfolge von öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung fordern sie, dass eine Bürgerfragestunde mit in die Tagesordnungen der Gemeinderatssitzungen aufgenommen wird. Bisher wird Bürgern zwar in der Geschäftsordnung das Recht eingeräumt, zu Beginn der Sitzung Fragen zu stellen, einen offiziellen Tagesordnungspunkt gibt es dazu allerdings nicht. Vielen Bürgern sei deshalb gar nicht bewusst, dass es die Möglichkeit gibt, sich zu Wort zu melden, argumentieren Miller und Schlick. Wenn der Punkt auf der Tagesordnung stehe, sorge das für Klarheit.

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Quelle:
SZ vom 29.05.2018 / chrh
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