Süddeutsche Zeitung

Grasbrunn:Neue Mehrheiten, neue Beauftragte

CSU nach Parteiaustritt auch in Ausschüssen mit SPD gleichauf

Der Austritt der bisherigen CSU-Fraktionssprecherin Ursula Schmidt aus Partei und Fraktion hat auch Auswirkungen auf das Kräfteverhältnis in den Ausschüssen des Grasbrunner Gemeinderats. Dort sind CSU und SPD - wie schon in der vorherigen Wahlperiode - auch künftig jeweils mit drei Mitgliedern vertreten, was einem genauen Abbild ihrer Stärke im Gemeinderat entspricht. Dort hat die CSU durch Schmidts Austritt einen ihrer bei der Kommunalwahl gewonnenen sechs Sitze verloren und kommt damit auf fünf wie die SPD. FWG und Grüne erhalten in den Ausschüssen zwei Sitze, BFG und FDP, die sich zu einer Ausschussgemeinschaft zusammengeschlossen haben, einen Sitz.

Durch die Vergrößerung der Ausschüsse auf neuerdings elf statt zehn Mitglieder und die Anwendung des Hare-Niemeyer-Verfahrens für die Sitzverteilung wurde vermieden, dass bei der Besetzung um einen Sitz gelost werden muss. Allerdings sind dadurch künftig Pattsituationen in den Ausschüssen möglich, da Bürgermeister Klaus Korneder (SPD) als Sitzungsleiter ebenfalls stimmberechtigt ist. Wie schon in der vorangegangenen Wahlperiode wird es die kommenden sechs Jahre drei Ausschüsse geben: den Hauptausschuss, den Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss und den Finanzausschuss. Hinzu kommt der Rechnungsprüfungsausschuss, der gesetzlich vorgeschrieben ist und dem nur sieben Gemeinderäte angehören. Wen sie in die Ausschüsse entsenden, entscheiden die Fraktionen für sich.

Per Mehrheitsentscheidung vom Gemeinderat vergeben wurden dagegen am Dienstagabend verschiedene andere Posten. So vertreten Bürgermeister Korneder und Klaus Röser die Gemeinde im Vorstand der Volkshochschule Vaterstetten, Korneder beziehungsweise stellvertretend der neue Zweite Bürgermeister Detlef Wildenheim wiederum Grasbrunn im Zweckverband Staatliche Realschule Vaterstetten. Im Erholungsflächenverein werden Mitchell Nelson (Grüne) und Karl Humplmair (CSU) die Interessen der Gemeinde vertreten, Jugendbeauftragter der Gemeinde bleibt Ulrich Hammerl (SPD), sein Stellvertreter ist Jonas Meißner (Grüne), Seniorenbeauftragter ist Wolfgang Kainz-Huber (FWG) mit Max Walleitner (Grüne) als Stellvertreter, Datenschutzbeauftragter der Gemeinde bleibt Otto Madejczyk.

Der Gemeinderat legte in seiner zweiten Sitzung auch die Höhe der Sitzungsgelder fest. Je Sitzung erhält jedes Mitglied 55 Euro plus pauschal zwölf Euro je Stunde, hinzu kommt eine Grundentschädigung von 40 Euro pro Monat.

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Quelle:
SZ vom 28.05.2020 / lb
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