Kunst in der Krise: Künstler warten auf Godot

Soloselbstständige Kulturschaffende werden von der Staatsregierung zwar angehört. Konkrete Hilfe bleibt trotzdem noch aus. Die Opposition mahnt

Die Staatsregierung lädt soloselbstständige Künstler an einen Runden Tische, um sich erklären zu lassen, wie man ihnen in der Corona-Krise besser helfen kann. Der Kunst- und Wissenschaftsminister richtet erstmals in der langen Geschichte des Ministeriums eine eigene Stelle im Corps seiner Beamten ein, die für die freie Szene - also die nicht-staatliche Kunst - zuständig ist. Das klingt gut, sorgt unter den Betroffenen derzeit aber keinesfalls für Freude. Im Gegenteil, deren Verzweiflung wächst. Denn das Geld aus dem im Mai bereitgestellten Künstler-Rettungsschirm in Höhe von 210 Millionen Euro fließt deswegen noch lange nicht an die Einzelnen. Vielmehr sehen sich immer mehr Kulturleute gezwungen, Sozialhilfe zu beantragen - und genau das sollte Markus Söders Kultur-Rettungsschirm laut den Bekundungen des Ministerpräsidenten eigentlich verhindern.

Die Opposition im Landtag hat das Thema wiederholt aufgegriffen. An diesem Mittwoch verbündeten sich nun Grüne, FDP und SPD im Kunst- und Wissenschaftsausschuss zu einem gemeinsamen Antrag, der helfen soll, dass die selbstständigen Künstler noch vor Weihnachten offiziell und öffentlich im Landtag gehört werden. "Diese Hinterzimmerpolitik der ineffizienten runden Tische muss beendet werden", fordert die kulturpolitische Sprecherin der Grünen Sanne Kurz im Gespräch mit der SZ. Der ehemalige Kunstminister Wolfgang Heubisch (FDP) betont im Ausschuss die "dramatische Lage" der Betroffenen. Der SPD-Mann Christian Flisek spricht zudem von einer "peinlichen, bürokratischen Debatte" darüber, wer denn nun für die Betroffenen zuständig sei.

Zur verzögerten Auszahlung der Hilfen des Freistaats kommt es laut einer Erklärung von Kunstminister Bernd Sibler im SZ Kultursalon (nachzuhören unter sz.de/sibler), weil diese Gelder mit denen des Bundes "kompatibel sein sollen". Doch weil über die Bundeshilfen ebenfalls noch keine Klarheit herrscht, sind immer noch keine gültigen Antragsbedingungen veröffentlicht. Und wo kein Formular, da auch kein Geld - und das noch länger nicht.

An einer ähnlich absurden Situation droht nun auch der gemeinsame Vorstoß der Opposition zu scheitern, den freischaffenden Künstlern im Landtag Gehör zu schaffen: Der Vorsitzende des Kulturausschusses Robert Brannekämper (CSU) lehnte deren Antrag mit dem Hinweis ab, für die Probleme der freien Kultur- und Kreativwirtschaft sei das Wirtschaftsministerium zuständig und somit nicht der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, sondern der Wirtschaftsausschuss. Seine eigene ergänzende Anmerkung, er habe gar nicht präsent gehabt, dass Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sich für die Künste interessiert, ließ Brannekämper weiter folgenlos im Raum stehen.

Nicht sonderlich ernst genommen fühlen sich unterdessen sogar jene Kulturschaffenden, die zu den Runden Tischen der Staatsregierung eingeladen sind. Der Münchner Schauspieler Thomas Darchinger etwa. Für seine künstlerische Demokratie-Kampagne "Das andere Leben" an Schulen wurde er schon vielfach ausgezeichnet. "Ich bin zutiefst enttäuscht und sauer über den Runden Tisch im Kunstministerium", sagt Darchinger. "Egal was man sich dort anhörte, was man gemeinsam ,beschließt', bisher gibt es immer nur ein Ergebnis: Man formuliert bürokratische Ausschlusskriterien neu, die eine faktische Unterstützung für Fälle wie den meinen komplett ausschließen. Zum Beispiel, weil ich nicht nur in Bayern, sondern bundesweit auftrete."

Ähnliche Töne schlägt Bernd Schweinar an, der Geschäftsführer des Verbandes für Popkultur in Bayern, der ebenfalls mit am Runden Tisch sitzt. Er veröffentlichte vor einigen Tagen in seinem Facebook-Account seine Kommunikation mit Bernd Sibler. Er habe den Minister bereits am 20. August "darauf hingewiesen, dass 120 Millionen Euro der Künstlermittel ,übrig' bleiben" würden", wenn man am bisherigen Hilfskonzept festhielte. Ferner habe man schon im Oktober bei der Popkulturmesse öffentlich darüber gestritten, ob es probat sei, "die Techniker und Crewleute der Branche" zu Aiwanger "abzuschieben".

An diesem Donnerstag tagt nun der Wirtschaftsausschuss. Ob das Ergebnis den freien Künstlern weiterhilft, wird sich weisen.