Süddeutsche Zeitung

Puchheim:Trotzdem zuversichtlich

Puchheim fehlen zehn Millionen Euro im Etat

Von Peter Bierl, Puchheim

Etwa zehn Millionen Euro kann Harald Heitmeir in den Wind schreiben. Die Unternehmer in der Stadt Puchheim haben dem Kämmerer seit Mitte März Anträge auf Stundung ihrer Steuern in "erklecklicher Anzahl" geschickt. Betroffen seien vor allem "kontaktintensive Dienstleister" wie Gastronomen, erzählt er. Einige Wochen später verhängte die Stadt bereits eine Haushaltssperre, die die Ausgaben um vorerst etwa zwei Millionen Euro reduzieren soll. Betroffen sind alle Bereiche der städtischen Verwaltung, laufende Ausgaben und Investitionen. Dazu kommt, dass die eigentlich wohlhabende Kommune wegen der hohen Zinsen Geld langfristig angelegt hat, was jetzt auf die Liquidität drückt.

Heitmeir geht davon aus, dass der Stadtrat im Herbst einen Nachtragshaushalt aufstellen muss, eigentlich einen neuen Etat für das laufende Jahr, denn die Einnahmen werden weit unter dem liegen, was ursprünglich einkalkuliert war. Das Volumen des Haushalts lag bei 70 Millionen Euro, geplant waren Investitionen in Höhe von 20 Millionen Euro. Der Kämmerer geht davon aus, dass keine größeren Projekte gestrichen werden müssen, was daran liegt, dass der Stadtrat sich immer viel vornimmt, aber manches mehr Zeit braucht. Das heißt, im Haushalt ist Luft drin.

Solche Spielräume kann Heitmeir brauchen. Schon vor der Corona-Krise habe sich abgezeichnet, dass die Einnahmen stagnieren, was aufgrund des Konjunkturzyklus zu erwarten gewesen sei. Immerhin haben die Pandemie und die Gegenmaßnahmen bislang keine Pleitewelle ausgelöst, berichtet er. Gleichwohl geht der Kämmerer davon aus, dass sich die Lage nicht so schnell bessern wird.

Zum einen erwartet er, dass als Folge des ökonomischen Einbruchs, von Kurzarbeit und Erwerbslosigkeit nächstes Jahr die Einkommenssteuer sinkt. Heitmeir zweifelt an der Steuerschätzung der Bundesregierung, wonach es 2021 schon wieder aufwärts gehen soll. "Da glaube ich nicht dran", sagt er. Dennoch ist der Kämmerer zuversichtlich: "Es ist eine Herausforderung, aber wir kriegen alles auf die Reihe."

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Quelle:
SZ vom 04.07.2020
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