Gröbenzell: Weiterhin in großer Runde

Gröbenzells Gemeinderäte halten eine Verkleinerung des Gremiums wegen Corona für unnötig

Während sich die Ministerpräsidenten in der vergangenen Woche auf eine Verlängerung des Lockdown bis Mitte Februar geeinigt haben, sehen die Kommunalpolitiker in Gröbenzell aktuell keine Notwendigkeit, die Gemeinderatssitzungen aus Infektionsschutzgründen im kleineren Kreis abzuhalten oder gar an Stelle des 30-köpfigen Gremiums ein kleinere Zahl von Entscheidungsträgern, beispielsweise den mit zehn Personen besetzten Haupt- und Finanzausschuss, mit den notwendigen Beschlüssen zu betrauen. Die Kommunalpolitiker, die seit Beginn der Pandemie in der Dreifachturnhalle tagen, hatten das Thema bereits in der Dezembersitzung diskutiert. Am Donnerstag warben viele Gemeinderäte dafür, nichts zu ändern.

Vor einem Monat bewegte sich die Inzidenz für den Landkreis knapp unter 200, aus dieser Zeit stammt auch eine entsprechende Empfehlung des bayerischen Innenministeriums. Seither ist die Ansteckungsrate weiter gesunken, am Donnerstag lag sie bei 76 Personen pro 100 000 Einwohner, die sich innerhalb der letzten sieben Tage mit Covid-19 infiziert haben, wie Ulrike Breitkopf (CSU) in der Sitzung betonte. Dementsprechend ist die Bereitschaft der Kommunalpolitiker, wichtige Entscheidungen wie etwa den Haushalt einem kleineren Kreis von Mandatsträgern zu überlassen, in den vergangenen vier Woche nicht gewachsen. Denn natürlich bilden Haupt- und Finanzausschuss oder Ferienausschuss, der als Alternative im Dezember im Fokus stand, nicht exakt das im Gemeinderat herrschende Kräfteverhältnis ab. Insbesondere kleine Gruppierungen wie etwa die zweiköpfige Fraktion der Freien Wähler oder Klaus Coy, der alleine für die FDP im Gemeinderat sitzt, würden dabei mehr oder minder untergehen.

"Ich erkenne immer noch nicht den wirklichen Gewinn der Aktion, ich halte das auch unter rechtlichen und infektiologischen Aspekten für bedenklich", erklärt Axel von Walter (SPD). Und verweist darauf, dass der nun als Ersatz vorgeschlagene Haupt- und Finanzausschuss nicht über Haushaltsdinge entscheiden dürfe. "Wir haben hier eine zugige, und damit gut gelüftet Halle", er empfinde das Risiko einer Ansteckung in der Sporthalle als äußerst gering.

"Ich bin hier in einer Bahnhofshalle", pflichtet ihm Thomas Eichler (CSU) bei. Fraktionskollegin Breitkopf ergänzt: "In der jetzigen Lage gibt es keinen Grund, nicht zu tagen." Die Grünen haben eine ähnliche Einschätzung, wie Sprecherin Ursula Retz erklärt. Einziger Einwand, den auch Cornelia Aicher-Leonbacher (FW) vorbringt: "als Signal nach außen", da der Lockdown in voller Härte gerade bis Mitte Februar verlängert wurde. Sie regt an, bei Bedarf, also höheren Inzidenzwerten, den Gemeinderat ganz spontan durch interne Absprachen zu verkleinern. Peter Falk (SPD) lenkt den Fokus auf einen anderen Aspekt: "Auch in diesen Zeiten sollten politische Gremien ihr Funktionieren zeigen." Der Jurist verweist auf den Justizapparat, der seinen Betrieb seit Monaten mit genau durchdachten Hygienekonzepten, etwa einem Lüftungsprotokoll, aufrecht erhält. "Das überrascht mich jetzt ein bisschen", bekannte Bürgermeister Schäfer (UWG). Am Ende gab es keine Abstimmung, da die Mehrheit will, dass alles so bleibt, wie es ist.