Süddeutsche Zeitung

Gröbenzell:SPD regt Sondersitzung mit dem Landrat an

Der Konflikt zwischen Landrat Thomas Karmasin (CSU) und der Gemeinde Gröbenzell in der Frage der Unterbringung von Asylbewerbern soll in einer Sondersitzung beigelegt werden. Mit diesem Vorschlag reagiert SPD-Fraktionssprecher Peter Falk auf die Feststellung des Landrats, die Gemeinde sei bei einem Festhalten am "Gröbenzeller Weg", also bei einer dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen, nicht in der Lage, die vereinbarte Quote zu erfüllen und für weitere 160 Asylbewerber Quartiere zur Verfügung zu stellen. Für die Sitzung sollen zudem alle in Gröbenzell für diesen Zweck zur Verfügung stehenden Immobilien aufgelistet und die Erweiterungsmöglichkeiten der bestehenden Unterkünfte aufgezeigt werden. Falk regt zudem an, den Landrat und die für die Unterbringung von Asylbewerbern zuständigen Mitarbeiter der Kreisbehörde beizuladen. Auf diese Weise sei zu gewährleisten, dass fehlende Informationen ausgetauscht und rasch eine Einigung erzielt werden könne. Der Sozialdemokrat verspricht sich nämlich von der Sitzung ein "Beratungs- und Informations-Update", auf dessen Basis sich die divergierenden Meinungsäußerungen miteinander abstimmen lassen. Und Falk verweist auf den berechtigten Anspruch der Öffentlichkeit an Politiker, Probleme "konzentriert" zu lösen. Mit der Sondersitzung verbindet der SPD-Fraktionssprecher die Chance, weiterhin den "Gröbenzeller Weg" im Rahmen der positiven gemeindlichen Integrationsanstrengungen zu sichern.

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Quelle:
SZ vom 26.11.2015 / eis
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