Bürgerentscheid in Moosburg: Am Quorum gescheitert

BI Pfrombach-Aich kann gegen die Ausbaupläne der Container-Firma ELA nicht genügend Wählende motivieren. Das umstrittene Vorhaben kann damit in der auf 2,5 Hektar abgespeckten Version umgesetzt werden.

Es war ein Jahre langes, zähes Ringen darum, ob und in welchem Ausmaß die Container-Firma ELA ihren Standort im Moosburger Ortsteil Pfrombach ausbauen darf. Die ursprünglich geplante Erweiterungsfläche von einst 4,6 Hektar wurde in einer überarbeiteten Version auf knapp 2,5 Hektar reduziert. Einem entsprechenden, vorhabenbezogenen Bebauungsplan stimmte der Stadtrat Anfang des Jahres zu. Doch die Bürgerinitiative Pfrombach-Aich, der das immer noch zu viel war, setzte dem einen Bürgerentscheid entgegen, mit dem sie die vorliegenden Ausbaupläne stoppen wollte. Am Sonntag scheiterte die BI dabei jedoch klar am Quorum.

Die Moosburgerinnen und Moosburger, die zur Wahl gingen, stimmten laut vorläufigem Ergebnis - das Endresultat wird diesen Montag um 17 Uhr bekanntgegeben - zwar zu 67,4 Prozent mit "Ja". Allerdings hätten 20 Prozent der 13 873 Wahlberechtigten mit "Ja" stimmen müssen. Letztlich lag aber die Wahlbeteiligung insgesamt gerade einmal bei 20,42 Prozent. Damit der Entscheid angenommen worden wäre, hätte alle, die wählten, mit "Ja" stimmen müssen. Beim bislang letzten Moosburger Bürgerentscheid über Ersatzparkplätze für den "Plan" lag die Wahlbeteiligung bei 30,24 Prozent. Auch damals stimmte die klare Mehrheit mit "Ja", wobei das Quorum verfehlt wurde.

Die konkrete Frage, über die es am Sonntag abzustimmen galt, lautete: "Sind Sie dafür, dass sämtliche kommunale Planungen gestoppt werden, die der Ausweisung des Gewerbegebiets Containerbau ELA in Pfrombach dienen?" 2833 Wahlberechtigte gaben ihre Stimme ab, acht waren ungültig. Von den verbliebenen 2825 Stimmen entfielen 1904 auf "Ja" und 921 auf "Nein". Wobei das Verzwickte war, dass wer "Nein" zur Erweiterung sagen wollte, mit "Ja" stimmen musste und umgekehrt. Etwas verwirrend, aber das war mit Sicherheit nicht wahlentscheidend.

Felix Rust von der BI fand es "einerseits schade, dass das Quorum verfehlt wurde", freute sich andererseits aber darüber, "dass zwei Drittel der Leute, die abgestimmt haben, sich für uns ausgesprochen haben - im Vergleich zu anderen Bürgerentscheiden stehen wir im Meinungsbild also ganz gut da". Es sei nicht einfach, das Quorum zu erreichen. In dem Fall habe zu dem die Corona-Lage "vielleicht einige davon abgehalten, zur Abstimmung zu gehen", so Rust. Er sei "enttäuscht, dass der Stadtrat es versäumt hat, eine reine Briefwahl durchzuführen". Bei der BI sieht man aber auch Positives. Das Abstimmungsergebnis bestätige, "dass der Bürger erwartet, dass der Stadtrat nicht immer alles durchwinkt, was ihm von einer Firma vorgelegt wird, die ursprünglichen Pläne sahen ja noch ganz anders aus, als das, was jetzt im Gespräch ist". So habe ELA diverse Anregungen der BI übernommen, etwa Eingrünungen und die geplante Streuobstwiese. Nun werde man genau beobachten, "ob die Versprechen eingehalten werden".

Die Stadtspitze war erwartungsgemäß zufrieden mit dem Ausgang der Abstimmung. Er habe nicht erwartet, "dass es so viele Nein-Stimmen gibt, 921 sind schon eine ganze Menge", sagte Bürgermeister Josef Dollinger (FW). Und er gehe davon aus, "dass weitere Tausende, die nicht abgestimmt haben, auch wollen, dass es weitergeht wie geplant". Er habe befürchtet, "dass es wesentlich knapper wird, aber zum Erreichen des Quorums haben ja fast 1000 Stimmen gefehlt". Er freue sich, "dass ELA weiterplanen kann und uns nicht verloren geht". Die Firma sei ein wichtiger Gewerbesteuerzahler und Arbeitgeber. Und man dürfe nicht vergessen, dass man auch die Container, die ELA herstelle, dringend brauche, "sei es für Kindergärten und Schulen oder auch im Schwimmbad und für Flüchtlingsunterkünfte". Insofern sei er den Bürgerinnen und Bürgen "dankbar für ihr Abstimmungsverhalten".